| Hier findest Du eine Übersicht über aktuelle Pressemitteilungen. |
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| PRESSEMITTEILUNG | Tanzverbot an Feiertagen muss bleiben! vom 13. August 2010 |
| - Unterländer JU stellt sich gegen Forderungen der „kleinen FDP“ im Lande - |
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Die vom Landesverband der Jungliberalen geforderte gänzliche Abschaffung des Tanzverbotes an Sonn- und Feiertagen im Land Baden-Württemberg stößt innerhalb des Heilbronner Kreisverbandes der Jungen Union auf wenig Gegenliebe. Für die JU ist hier der Schutz des Feiertages und damit auch eines familiären Zusammenlebens der zentrale Aspekt.
Die vom Landesverband der Jungliberalen geforderte gänzliche Abschaffung des Tanzverbotes an Sonn- und Feiertagen im Land Baden-Württemberg stößt innerhalb des Heilbronner Kreisverbandes der Jungen Union auf wenig Gegenliebe. Für die JU ist hier der Schutz des Feiertages und damit auch eines familiären Zusammenlebens der zentrale Aspekt.
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Für die Jungliberalen im Land ist der Schutz von Sonn- und Feiertagen mit dem Tanzverbot ein „Relikt aus längt vergangen Zeiten und muss aufgehoben werden“. Auch sieht der FDP-Nachwuchsverband eine „Verbieteritis“ mit der nur bestimmte Schichten des Volkes zufrieden gestellt werden sollen.
An sich schützt das Tanzverbot an Sonn- und Feiertagen im Land ganze 18 Feiertage, so unter anderem Ostern, Pfingsten und Weihnachten. Es soll dazu dienen, dass die Bevölkerung gerade auch an diesen Tagen etwas zur Besinnung kommt und diesen Feiertagen, welche auf unserer christlichen – abendländischen Tradition beruhen, eine besondere Stellung gibt.
Hierzu die Stellv. JU-Kreisvorsitzende Jennifer Horvath: „Ich kann die Forderung der Jungliberalen absolut nicht nachvollziehen. Geht es hier dem FDP Nachwuchs nur wieder darum eine Klientelpolitik in Richtung des Gaststättenverbandes zu betreiben und den Betreibern von Tanzlokalen und Diskos am besten die Möglichkeit zu geben an Weihnachten z.B. ein 72-Stunden-Party-Special anzubieten? Gerade diese besonderen Feiertage sollen doch insbesondere dazu dienen, dass die Menschen wieder etwas zu sich kommen und nicht bis zur Besinnungslosigkeit abfeiern!“ Die Junge Union stellt sich damit an die Seite der CDU aber auch der katholischen und evangelischen Landeskirchen im Land. Auch hier wurde schon eine deutliche Ablehnung des Einfalls der Jungliberalen deutlich.
„Vielmehr sollten die Werte die durch diese Feiertage vermittelt werden sollten, wieder mehr in den Vordergrund gerückt werden. Immerhin haben wir schon genug Flatratepartys und Trinkgelage. Ein Richtungswechsel gerade in diesem Bereich würde sicherlich vielen gut tun!“, so Jennifer Horvath abschließend.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Region wieder mit starker Unterländer Beteiligung vom 20. Juli 2010 |
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Die Junge Union im Kreis Heilbronn konnte sich auf dem Regionaltag am 18. Juli im Landkreis Schwäbich Hall / Cröffelbach wieder stark im neuen Vorstand einbringen. Inhaltlich setze sich der diesjährige Regionaltag mit dem Thema Mittelstandspolitik auseinander.
Die Junge Union im Kreis Heilbronn konnte sich auf dem Regionaltag am 18. Juli im Landkreis Schwäbich Hall / Cröffelbach wieder stark im neuen Vorstand einbringen. Inhaltlich setze sich der diesjährige Regionaltag mit dem Thema Mittelstandspolitik auseinander.
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Als neuer Vorsitzender im Amt des Regionalchefs wurde Martin Barthau aus dem Kreisverband Schwäbisch Hall gewählt. Das Unterland vertreten im Wesentlichen hierbei wieder die gleichen Personen wie in der vorherigen Amtsperiode. So fungiert als Stellv. Vorsitzender weiterhin der Neuenstädter JU-Chef Markus Schuster. Im Amt des Regionalpressereferenten wurde Daniel Fritsche aus Untereisesheim ebenso bestätigt wie im Beisitzer Bereich Michael Fausel (Neckarsulm) und die beiden Bad Friedrichshaller Torsten Schubert und Christian Schuster. Mit dem Heilbronner JU-Stadtverbandsvorsitzenden Kevin Pukat ist nun auch wieder der Stadtkreis im Bereich der Beisitzer auf regionaler Ebene vertreten.
Komplettiert wird die Runde durch den Bezirksvorsitzenden Björn Hannemann, welcher auch in Zukunft die Kasse der Region prüfen wird.
Inhaltlich ging der Kreisvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung des Kreises Schwäbisch Hall auf die aktuellen wirtschaftspolitischen Fragestellungen der Zeit ein. So wurden unter anderem der verminderte Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen, aber auch die Besteuerung von Finanztransfers die sogenannte „Tobin Steuer“ wurde hier andiskutiert. Christian Reuter (JU-Kreischef) am Ende des Regionaltages: “Ich freue mich, dass wir wieder mit einer guten Mannschaft auf regionaler Ebene vertreten sind. Unsere Vertreter haben hier bereits in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet und ich hoffe, dass wir auch in Zukunft so fortfahren können. Die Region muss weiterhin als starker Verband innerhalb des Bezirks Nord-Württemberg, aber auch innerhalb des Landes seine Interessen als ländlich geprägtes Gebiet wahren und auch nach außen hin stark vertreten!“
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Guantanamo Häftlinge sind Risikofaktor vom 15. Juli 2010 |
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Der Plan von Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Deutschland zwei Häftlinge des Gefangenenlagers aufzunehmen, stößt innerhalb der JU im Kreis Heilbronn auf wenig Gegenliebe. Ein Häftling soll hierbei in die Hansestadt Hamburg und ein weiterer in das Nachbarbundesland Rheinland–Pfalz kommen.
Der Plan von Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Deutschland zwei Häftlinge des Gefangenenlagers aufzunehmen, stößt innerhalb der JU im Kreis Heilbronn auf wenig Gegenliebe. Ein Häftling soll hierbei in die Hansestadt Hamburg und ein weiterer in das Nachbarbundesland Rheinland–Pfalz kommen.
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Bereits seit längerer Zeit laufen in den USA, aber auch weltweit, die Debatten um die Schließung des Lagers Guantanamo auf der Insel Kuba, das durch die USA dort im Jahr 2002 eingerichtet wurde. Auch stellte sich die Frage, was mit den dort verbliebenen Häftlingen schlussendlich passieren sollte. „Aus unserer Sicht ist es ganz klar die Aufgabe der USA sich um den Verbleib der Häftlinge zu kümmern. Die USA sind ein Rechtsstaat wo jedem der noch dort einsitzt ein fairer Prozess gemacht werden muss und wenn seine Unschuld bewiesen ist dann muss er zurück in sein Heimatland und nicht auf der ganzen Welt verteilt werden. Präsident Obama hat bei seinem Amtsantritt versprochen Guantanamo zu schließen und daran soll er sich nun auch halten, aber nicht auf Kosten seiner Bündnispartner. Ebenso ist es nicht akzeptabel das man uns ohne große Not ein Sicherheitsrisiko in das Land holt“, so Daniel Pfleger (stellv. JU-Kreischef) zur Aufnahme der Häftlinge.
Ein weiterer Punkt sind die Kosten, die auf den deutschen Steuerzahler bei einer Aufnahme von Häftlingen zukommen würden. Da die beiden Insassen sicherlich rund um die Uhr überwacht werden müssten, würden hier pro Person schon allein 5. Mio. Euro auf den Steuerzahler zukommen. In Zeiten in denen Schwimmbäder schließen, die Straßen immer schlechter werden und Steuern erhöht werden ist dies dem deutschen Steuerzahler nur schwer vermittelbar. Daniel Pfleger hierzu abschließend: „Es ist nicht einzusehen warum der deutsche Steuerzahler für die Abenteuer der USA zahlen soll. Wer das Lager auf Guantanamo errichtet hat, soll nun auch für die Schließung und die anschließende Unterbringung sorgen und dies vor allem auch bezahlen!“
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | JU und FU besuchen die Bundeshauptstadt vom 6. Juli 2010 |
| - Zur Zeit der Bundespräsidentenwahl in Berlin - |
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Auf Einladung des Heilbronner Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl besuchten die Kreisverbände der Jungen Union und der Frauen Union die Hauptstadt. Die Neuwahl des Bundespräsidenten fiel genau in den Besuchszeitraum und machte so diese Fahrt noch um einiges interessanter.
Auf Einladung des Heilbronner Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl besuchten die Kreisverbände der Jungen Union und der Frauen Union die Hauptstadt. Die Neuwahl des Bundespräsidenten fiel genau in den Besuchszeitraum und machte so diese Fahrt noch um einiges interessanter.
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Nach einer siebensündigen Anfahrt in die Hauptstadt konnte das Hotel in Berlin- Charlottenburg bezogen werden. Da der Abend zu freien Verfügung stand, wurde von einigen Mitgliedern die Gelegenheit genutzt ein Kabarett in der Innenstadt zu besuchen. Die Junge Union bevorzugte hingegen Berlin und speziell auch die Fanmeile zur Fußballweltmeisterschaft auf eigene Faust zu erkunden.
Am Mittwochmorgen wurde das offizielle Programm mit einer Führung durch den Bundesrat eröffnet, wobei dabei unter anderem die Möglichkeit gegeben wurde das Gebäude näher zu betrachten, welches zu Zeiten des Königreiches Preußens als legislatives Organ als „Preußisches Herrenhaus“ erbaut wurde. Als Organ wurde hier der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat vorgestellt dem der Heilbronner MdB Thomas Strobl im Wechsel mit dem Bundesratspräsidenten vorsitzt. Dem Besuch im Bundesrat schloss sich eine Stadtrundfahrt durch Berlin an, bei welcher die Stadt vor allem an politischen Gesichtspunkten orientiert erkundet wurde. Eine Führung im Bundeskanzleramt stellte den Abschluss des Tages dar, wobei den Mitgliedern der Union bei einem Rundgang die Arbeitsweise des Hauses und der Bundesregierung erläutert und die Möglichkeit für Erinnerungsfotos vor der berühmten Pressewand ermöglicht wurde.
Mit Spannung wurde am Mittwoch dann der Wahlverlauf des Bundespräsidenten verfolgt. Erst im dritten Wahlgang konnte sich hier der Kandidat der Union, Christian Wulff, durchsetzen. „Der Kanzlerin wurde durch diesen Wahlverlauf klar gezeigt, dass sie in Zukunft in Berlin mehr zur Teamspielerin werden und nicht weiterhin im Alleingang in Berlin regieren sollte. Wir können davon ausgehen, dass wenn sie ihr bisheriges Verhalten nicht ändern, es sehr wahrscheinlich ist, dass sie noch weitere Denkzettel bekommt“, so Jennifer Horvath (stellv. JU-Kreischefin) zum Ausgang der Wahl in Berlin.
Der Besuch des Paul-Löbe-Haus stand am Donnerstagvormittag auf der Agenda. Hier fand neben einem Gespräch mit Thomas Strobl der Fototermin auf der großen Freitreppe des Hauses statt. Im Gespräch selbst erläuterte Strobl seine momentane Berliner Arbeit und ging auf aktuelle Fragen zur Bundespräsidentenwahl und zur Gesundheitspolitik ein. Nach dem Mittagessen konnte nach einem umfangreichen Sicherheitscheck ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Verteidigung rund um aktuelle Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Wehrpflicht im Fokus. Im Anschluss hieran wurde der Bendlerblock besichtigt, in welchem die Attentäter des 20. Juli 1944 auf Adolf Hitler hingerichtet wurden. Heute ist in dem Gebäude ein Dokumentationszentrum eingerichtet, welches alle Facetten des Deutschen Wiederstandes gegen das NS-Regime aufzeigte. Den Abend konnte die gesamte Besuchergruppe, dank der Einladung des Generalsekretärs der CDU Baden-Württemberg Thomas Strobl, auf der Stallwächterparty der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin verbringen. Hier gaben sich neben der Kanzlerin auch Gesundheitsminister Rößler, Kultusministerin Anette Schavan und MP Mappus und weitere Vertreter aus Politik und Wirtschaft ein Stelldichein ein und boten so die Möglichkeit den Abend mit vielen interessanten Gesprächen ausklingen zu lassen.
Am Abreisetag wurde in Potsdam noch das Schloss Cecilienhof besichtigt. Dies war neben dem Sitz des letzten Kronprinzen des II. Deutschen Reiches auch die Verhandlungsstätte zum Potsdamer Abkommen. Jennifer Horvath abschließend: „Diese vier Tage in Berlin konnten uns zeigen wie Demokratie lebt und unser Land funktioniert. Auch der geschichtliche Rückblick rund um Wiederstand im III. Reich und Teilung des Landes sind Mahnmale der Geschichte welche wir in Berlin erleben durften. Unser Dank gilt ins besonders Thomas Strobl MdB der uns diese Fahrt in die Bundeshauptstadt erst ermöglichte!“
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Verwirrspiel um Bundespräsidentenkandidaten vom 7. Juni 2010 |
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Mit der Nominierung von Christian Wulff als Kandidaten der bürgerlichen Koalition ging in den letzten Tagen ein Zerrspiel auf bundespolitischer Ebene zu Ende. Mit Wulff wurde hier ein Kandidat gefunden, der einen Kompromiss des politisch Machbaren darstellt.
Mit der Nominierung von Christian Wulff als Kandidaten der bürgerlichen Koalition ging in den letzten Tagen ein Zerrspiel auf bundespolitischer Ebene zu Ende. Mit Wulff wurde hier ein Kandidat gefunden, der einen Kompromiss des politisch Machbaren darstellt.
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Die zuerst für dieses Amt gehandelte Ursula von der Leyen stieß bei der Parteibasis auf relativ geringe Zustimmung, vielen war sie noch in Erinnerung als "Zensursula" und als Familienministerin, die diesen Namen eigentlich nicht verdiente. Auch andere Namen wie der von Bundestagspräsident Norbert Lammert oder des früheren bayrischen Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber prägten die Debatte. Mit Wulff wurde ein Kandidat des Kompromisses gefunden, der von Union wie auch von den Freidemokraten beiderseits gut wählbar ist.
Wulff schaffte es auf Anhieb im Jahr 2003 die damalige Rot-Grüne Regierung mit einem sehr guten Ergebnis aus dem Amt zu wählen und sorgte mit Schwarz-Gelb wieder für stabile Verhältnisse.
"Mit der Nominierung von Christian Wulff ist nach Horst Köhler wieder ein Politikprofi auf dem Weg in das Schloss Bellevue. Jedoch muss sich auch unsere Mutterpartei langsam darüber klar werden, dass eine ständige Personalrochade die Wähler eher verunsichert. Nach Koch und Köhler gilt mittlerweile auch der Erste Bürgermeister der Hansestadt Hamburg als Amtsmüde und liebäugelt mit dem Rücktritt", so Daniel Pfleger (stellv. JU-Kreisvorsitzender) zur Nominierung Wulffs.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Quo vadis Politik vom 31. Mai 2010 |
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Nach dem Rücktritt von Roland Koch in der letzten Woche, geht nun als erster Bundespräsident in der Geschichte der Republik Horst Köhler den gleichen Weg. Für die Junge Union im Unterland setzt damit die Politik, insbesondere aber die Union, ihre Glaubwürdigkeit mehr denn je aufs Spiel.
Nach dem Rücktritt von Roland Koch in der letzten Woche, geht nun als erster Bundespräsident in der Geschichte der Republik Horst Köhler den gleichen Weg. Für die Junge Union im Unterland setzt damit die Politik, insbesondere aber die Union, ihre Glaubwürdigkeit mehr denn je aufs Spiel.
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Mit der Wahl zum Bundespräsidenten im Jahr 2004 setzte Horst Köhler gleich zu Beginn starke Akzente. Mit seiner Wahl sollte schon hier eine neue schwarz - gelbe Ära in der Republik eingeläutet werden, was jedoch erst 2009 verwirklicht werden konnte. Mit einer Offenheit, die wenige Präsidenten vor ihm gezeigt hatten, schaffte Horst Köhler es sich mitten in die Herzen der Bürger zu manövrieren und wurde am Anfang seiner Amtszeit auch als "Super Horst" bezeichnet. Gerade beim Attentat von Winnenden sah man Köhler auch von seiner menschlichen Seite und fühlte mit ihm und den leidenden Angehörigen.
Nun zu seinem Rücktritt, muss sich der nun ehemalige Präsident Köhler auch einiges an Kritik gefallen lassen. Die stellvertretende Kreisvorsitzende der JU Heilbronn Jennifer Horvath hierzu: "Das Ausscheiden aus dem Amt erinnert ein wenig an den Rücktritt Oskar Lafontaines 1999. Auch er konnte mit Kritik schlecht umgehen und warf schnell die Flinte ins Korn. Ein Mann mit der Größe und stärke Köhlers lies hoffen, dass er Deutschland auch in Zeiten der Krise sicher führen könne und demnach auch gegen Kritik wegen seiner Äußerungen zum bewaffneten Konflikt in Afghanistan gefeit währe. Wir müssen unserem Volk nun wieder Kontinuität und Verlässlichkeit vermitteln. Politik darf nicht zum Spielball von Einzelinteressen und -gruppen werden. Wir wollen als Junge Union unseren Teil dazu beitragen, um hier das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen." |
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Energien im 21. Jahrhundert vom 26. Mai 2010 |
| - Zweites Frühlingsgespräch der Jungen Union wieder ein Erfolg - |
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Die Heilbronner Experimenta konnte in diesem Jahr für das Frühlingsgespräch der Jungen Union im Kreis Heilbronn gewonnen werden. Die Experten Paul Nemeth (Energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion), Franz Untersteller (Energiepolitischer Sprecher der Bündniss90 / Grünen LT-Fraktion) und Manfred Haberzettel (Bevollmächtigter der EnBW) zeigten auf, welche Möglichkeiten es für die zukünftige Energieversorgung geben kann.
Die Heilbronner Experimenta konnte in diesem Jahr für das Frühlingsgespräch der Jungen Union im Kreis Heilbronn gewonnen werden. Die Experten Paul Nemeth (Energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion), Franz Untersteller (Energiepolitischer Sprecher der Bündniss90 / Grünen LT-Fraktion) und Manfred Haberzettel (Bevollmächtigter der EnBW) zeigten auf, welche Möglichkeiten es für die zukünftige Energieversorgung geben kann.
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Zur Veranstaltung durfte der JU-Kreisvorsitzende Christian Reuter den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn Helmut Himmelsbach, den Landtagsabgeordneten Dr. Bernhard Lasotta und Landtagskandidat Alexander Throm besonders begrüßen. Reuter warf gleich zu Beginn einige Fragen zur zukünftigen Energieversorgung unserer Nation auf und brachte somit die notwendige Würze in die Diskussion.
Haberzettel legte anfangs dar, dass die EnBW auf einen gesunden Energiemix im Lande setzt. Neben dem Weiterbetrieb der für Baden-Württemberg dringend notwendigen Kernkraftwerke investiert der Nachfolgebetrieb der EVS über drei Milliarden Euro in Offshore-Windparks in der Ostsee. In seinem Plädoyer ging Untersteller auf den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien im ganzen Land ein. So müsse der Bevölkerung auch vermittelt werden, dass Windkrafträder einen guten Beitrag zur Abdeckung des Strombedarfs leisteten und nicht nur das Landschaftsbild beeinträchtigten. Alle drei Referenten erkannten das weiterhin an der Energiespeicherung gearbeitet werden müsse, auch wenn man hier mit Druckluft und Pump-Speicherkraftwerken auf einem guten Weg sei, gäbe es noch viel zu tun.
Eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Kernkraftwerke ist für die CDU laut Nemeth ein wichtiger Bestandteil für den Schritt weg von fossilen Brennstoffen. Jedoch wies er wieder darauf hin, dass die Politik einer Laufzeitverlängerung nur zustimmen werde, wenn mindestens die Hälfte der zusätzlichen Gewinne in die Forschung für regenerative Energien investiert würden.
Anschließend bot sich dem Publikum die Möglichkeit Fragen an die Podiumsteilnehmer zu stellen, wovon reichlich Gebrauch gemacht wurde. Zum Abschluss wurde im Foyer der Experimenta noch ein kleiner Umtrunk veranstaltet.
"Mit dem Frühlingsgespräch in diesem Jahr konnte die JU wieder zeigen, dass man sich in der Breite mit den vielen Fragen für die künftige Entwicklung, wie auch den aktuellen Problemstellungen befasst. Die Ansichten der Podiumsteilnehmer gingen teilweise nicht so stark auseinander, wie man es zu Beginn dachte. Uns allen ist klar, dass wir eine Energieumstellung hin zu mehr regenerativen Quellen brauchen. Jedoch dürfen wir Zukunftsmärkte wie die Kernfusion oder die Brennstoffzelle nicht aus den Augen verlieren. Deutschland kann auch hier wieder die führende Nation werden, wie wir es in der Kerntechnik waren und sind!", so Christian Reuter zum Abschluss des Frühlingsgesprächs 2010.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Energien im 21. Jahrhundert vom 9. Mai 2010 |
| - Zweites Frühlingsgespräch der Jungen Union am 18. Mai in HN - |
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Wie sieht unsere Energieversorgung in 50 Jahren aus? Wie können wir eine zukunftsweisende Energiepolitik in Zukunft gestalten? Welcher Energiemix ist der richtige?
Diese und weitere Fragen rund um unsere Versorgung möchten wir mit Ihnen diskutieren.
Wie sieht unsere Energieversorgung in 50 Jahren aus? Wie können wir eine zukunftsweisende Energiepolitik in Zukunft gestalten? Welcher Energiemix ist der richtige?
Diese und weitere Fragen rund um unsere Versorgung möchten wir mit Ihnen diskutieren.
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Wir laden sie daher in die Heilbronner Experimenta (Kranenstraße 14 - 74072 Heilbronn) am 18. Mai zum Frühlingsgespräch der JU ein. Hierzu erwarten wir folgende Experten:
Paul Nemeth (Energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion)
Franz Untersteller (Energiepolitischer Sprecher der Bündniss90 / Grünen LT-Fraktion)
Ralf Hofmann (Geschäftsführer der KACO new energy – Neckarsulm)
Manfred Haberzettel (Bevollmächtigter der EnBW)
Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr (Saalöffnung um 18:30).
Für ihr leibliches Wohl ist natürlich gesorgt.
Über ihr kommen freut sich die Junge Union im Kreis Heilbronn.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Kreisverband der JU besucht Arbeitsagentur vom 16. März 2010 |
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Im Rahmen der Projektgruppe „Familie und Soziales“ besuchte der Unterländer Kreisverband der Jungen Union die Heilbronner Agentur für Arbeit. Im Mittelpunkt stand hier ein Gespräch mit dem Behördenchef Martin Diepgen rund um die Lage auf dem Arbeitsmarkt in der Region sowie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Im Rahmen der Projektgruppe „Familie und Soziales“ besuchte der Unterländer Kreisverband der Jungen Union die Heilbronner Agentur für Arbeit. Im Mittelpunkt stand hier ein Gespräch mit dem Behördenchef Martin Diepgen rund um die Lage auf dem Arbeitsmarkt in der Region sowie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
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Die Projektgruppe Familie und Soziales gibt es im JU-Kreisverband bereits seit der letzten Kreisjahreshauptversammlung. Diese setzt sich beispielsweise mit der Familie im 21. Jahrhundert, dem demographischen Wandel und der Rollenverteilung zwischen Mann und Frau auseinander. Dieser Besuch sollte nun einer der Höhepunkte des Amtsjahres werden, wofür der Leiter der Arbeitsagentur Heilbronn Martin Diepgen den Jungunionisten hier Rede und Antwort stand.
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Stadt- und Landkreis sieht im Vergleich zu den Nachbarkreisen noch relativ überschaubar aus, auch wenn die Weltwirtschaftskrise das Unterland stark getroffen hat. Bedingt durch den starken Winter gibt es gerade im Baugewerbe eine starke Fluktuation.
Jedoch ist es auch bedingt durch die Hartz-Reformen Mitte des letzten Jahrzehnts gelungen die Anzahl der Langzeitarbeitslosen trotz der Krise um etwa 30 % zu senken. Als wichtigstes Anliegen sieht es die Agentur Heilbronn, dafür zu sorgen dass die Menschen nicht zu lange in der Arbeitslosigkeit verbleiben, sondern dass diese wieder schnell in Lohn und Brot kommen. "Unsere Region ist gerade auch durch die guten Aktivitäten der Agentur für Arbeit entsprechend aufgestellt, um die nun wieder steigende Nachfrage nach Arbeitskräften im Aufschwung zu meistern und durch Innovationen an den Märkten aktiv zu werden. Wir als Junge Union sind daher überzeugt gestärkt aus der Krise hervor zu gehen. Für die Zukunft ist jedoch gerade der Fach- und Führungskräftemangel einer der drängendsten Angriffspunkte, um diese Position auch langfristig halten zu können.", so Christian Reuter (JU Kreisvorsitzender) nach dem Gespräch.
Erfreulich sieht es auf dem Lehrstellenmarkt im Kreis aus, so konnten im abgelaufenen Jahr bis auf sieben Personen alle entweder an einen Lehrbetrieb vermittelt werden oder sie konnten in weitere qualifizierenden Maßnahmen unterkommen. Zwar gibt es auch einen leichten Rückgang um 13 % der Lehrstellen jedoch sind gerade im handwerklichen Bereich noch genügend freie Plätze vorhanden.
Im weiteren Verlauf wurde die Chance für den Wiedereinstieg von Müttern und Vätern nach dem Erziehungsurlaub in den Beruf erörtert. Hierbei ging es um Probleme, die die neue Situation nun mit sich bringt, aber auch um Möglichkeiten diese einfach und für beide Seiten gut zu lösen.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | JU im Kernkraftwerk Neckarwestheim vom 10. März 2010 |
| - Themenfeld "Energie" kommt in Fahrt - |
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Mit der Besichtigung des Kraftwerks in Neckarwestheim startet die Junge Union im Kreis Heilbronn in ihren Frühjahrsschwerpunkt "Energie". Vor Ort konnte die JU sich selbst ein Bild vom ausgezeichneten Sicherheitszustand des Blocks I im Kraftwerk machen. Neben der Besichtigung stand auch ein Gespräch mit Andreas Strom, einem Assistenten der Geschäftsleitung, auf der Agenda.
Mit der Besichtigung des Kraftwerks in Neckarwestheim startet die Junge Union im Kreis Heilbronn in ihren Frühjahrsschwerpunkt "Energie". Vor Ort konnte die JU sich selbst ein Bild vom ausgezeichneten Sicherheitszustand des Blocks I im Kraftwerk machen. Neben der Besichtigung stand auch ein Gespräch mit Andreas Strom, einem Assistenten der Geschäftsleitung, auf der Agenda.
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Der erste Block des Kraftwerks mit 860 MWh ging 1975 ans Stromnetz und versorgt seitdem weite Teile Württembergs mit sauberem CO2-freiem Strom. Im Jahr 1989 kam Block II hinzu, dieser liefert mittlerweile 1400 MWh an Strom. Gemeinsam mit dem KKW in Phillipsburg liefert das Kraftwerk am Neckarufer über 54 % des Stroms in Baden-Württemberg und ist somit vor allen anderen Energieträgern der wichtigste Stromlieferant im Land. Erst mit weitem Abstand folgen hier Kohle und andere fossile Brennstoffe. Bei den erneuerbaren Energien steht ganz klar die Wasserkraft im Vordergrund, welche bereits einen guten Anteil von fast 10 % der Gesamtstromerzeugung im Lande ausmacht. Christian Reuter (JU-Kreisvorsitzender) hierzu: "Es ist Irrsinn eine gut funktionierende, den höchsten Sicherheitsstandards entsprechende Anlage abzuschalten, wenn um unser Land herum fast alle Nachbarn neue Reaktoren errichten, welche aber nicht an die hiesigen im Bereich der Sicherheit heran reichen. Dies wurde auch erst kürzlich von der internationalen Atomenergiebehörde bestätigt. In einem rohstoffarmen Land benötigen wir die Kernkraftwerke als Klimaschützer zur CO2-Reduktion!"
In ihrem Rundgang konnten sich die Jungunionisten selbst ein Bild von der guten Sicherheitsstruktur innerhalb des Kraftwerks machen. Auch der Gang in den Reaktorraum blieb den JU'lern nicht vorenthalten. Neben der Reaktorführung stand auch die Besichtigung der Generatoren an. In Neckarwestheim wird neben "normalem" 50 Hz Wechselstrom auch 16 2/3 Hz Bahnstrom für Elektrolokomotiven erzeugt, daher ist die Deutsche Bahn Miteigentümer des Kraftwerks. In der abschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die beiden Blöcke in Neckarwestheim gut 60 Jahre in Betrieb sein können, dies würde bedeuten, dass für den Block I noch weitere 25 Jahre und für Block II gar noch 40 Jahre an Laufzeit übrig blieben. Auch die Geheimnisse statistischer Tricks manches Gegners wurden gelüftet und entkräftet. „Die Herausforderung für die Zukunft wird der richtige Mix sein. Um die regenerativen Energien grundlastfähig zu bekommen, bedarf es noch viel Ingenieurskunst. Hierbei ist Deutschland nicht nur als Innovationsstandort, sondern vielmehr auch als Bildungsstandort gefragt. Diese Aufgabe kann jedoch nur in Zusammenarbeit mit anderen Staaten erfolgreich gelöst werden.“
Auch die Kernfusion, so kam zum Ausdruck, könnte in den nächsten Jahrzehnten sich ökologisch und für alle Länder als faire Form der Energieerzeugung in den Mix zur Stromherstellung integrieren. Dafür sind aber noch erhebliche Anstrengungen in der Forschung notwendig.
In den kommenden Wochen stehen noch weitere Termine und Aktionen rund um das Thema „Energie“ an, so besucht die Junge Union im April das Bioenergiedorf Wolpertshausen, bevor wieder das nun zum zweiten Male statt findende Frühlingsgespräch ansteht.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Energie auf der Agenda vom 23. Februar 2010 |
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Die Junge Union im Kreis Heilbronn plant, sich in den nächsten Monaten verstärkt mit dem Thema Energie auseinander zu setzen. Den Auftakt hierzu bildet eine Besichtigung des Kernkraftwerks in Neckarwestheim und wird unter anderem durch das geplante Frühlingsgespräch der JU, das sich ebenfalls rund um die Energien der Zukunft drehen wird, vertieft.
Die Junge Union im Kreis Heilbronn plant, sich in den nächsten Monaten verstärkt mit dem Thema Energie auseinander zu setzen. Den Auftakt hierzu bildet eine Besichtigung des Kernkraftwerks in Neckarwestheim und wird unter anderem durch das geplante Frühlingsgespräch der JU, das sich ebenfalls rund um die Energien der Zukunft drehen wird, vertieft.
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Der Bereich Energie begleitet die Unterländer JU nun schon seit einigen Jahren. Gerade das Gemeinschaftskernkraftwerk in Neckarwestheim ist für die JU schon seit dem Rot–Grünen Ausstiegsbeschluss ein Dauerthema. Auf wenig Zustimmung stieß bereits im Jahr 2005 die Abschaltung des KKW in Obrigheim durch Trittin.
Neue Hoffnung innerhalb der JU wurde nach dem Schwarz–Gelben Machtwechsel in Berlin laut, da hier nun eine Energiewende mit eingeleitet wurde, weg von ideologischem Denken hin zur verbraucher- und kostenbewussten Energiepolitik. Die stellv. Kreisvorsitzende Jennifer Horvath zur aktuellen Energiedebatte: „Wir brauchen in einem rohstoffarmen Land wie Baden-Württemberg einen Energiemix unter Einschluss aller zur Verfügung stehenden Energiequellen. Ideologische Scheuklappen darf es hier nicht geben. Gerade die Kernenergie stellt für Baden–Württemberg mit über 40% Anteil am Gesamtstrom ein unverzichtbares Cluster im Energiemix dar und ist damit eine wichtige Brückentechnologie in die Zukunft.“
Neben den bewährten Energieträgern Kern, Gas und Kohle geraten die regenerativen Energiequellen zunehmend in den Mittelpunkt. In der Wasserkraft ist das Land neben Bayern bereits führend, da rund 80% der möglichen Flussläufe und Stauseen bereits optimal genutzt werden. Weitere ökologische Energieträger wie die Sonne oder auch Biomasse sind noch ausbaufähig. „Wir sind im Land auf dem richtigen Weg, mit der Pflicht zum Einbau und der Nachrüstung regenerativer Energiequellen. Vorbildlich sind einige Gemeinden und Dörfer wie zum Beispiel Wolpertshausen im Landkreis Schwäbisch Hall, welche noch einen Schritt weiter gehen und den Status des „Bioenergiedorfs“ erreichen. Diese und weitere Felder rund um die Energie wollen wir beim Frühlingsgespräch des Kreisverbands aufgreifen“, so Jennifer Horvath abschließend.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Unterländer JU wieder in Passau vom 18. Februar 2010 |
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Bereits zum sechsten Mal besuchte der Heilbronner JU Kreisverband den politischen Aschermittwoch der CSU in Passau. Ministerpräsident Seehofer legte in seiner Rede eine klare Marschroute für das neue Jahr fest und zeigte, dass die Union im Süden gemeinsam die konservative Erneuerung in Deutschland prägen kann.
Bereits zum sechsten Mal besuchte der Heilbronner JU Kreisverband den politischen Aschermittwoch der CSU in Passau. Ministerpräsident Seehofer legte in seiner Rede eine klare Marschroute für das neue Jahr fest und zeigte, dass die Union im Süden gemeinsam die konservative Erneuerung in Deutschland prägen kann.
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Der Besuch des politischen Aschermittwochs in der Dreiflüssestadt Passau gehört mittlerweile zum Jahresprogramm der Jungen Union im Stadt- und Landkreis Heilbronn. Dieses Jahr sprach zum zweiten Mal Ministerpräsident Horst Seehofer in der Dreiländerhalle und konnte im Vergleich zum Jahr davor mit einer wesentlich besseren Rede das Publikum begeistern.
Seehofer stellte gleich zu Beginn seiner Rede klar, dass Schwarz in Bayern und Deutschland nun wieder Trumpf sei. Die schwarz-gelbe Koalition war eine Wunschheirat im Gegensatz zu vier Jahren Politik auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner innerhalb der großen Koalition. Auch wurde er beim Thema Hartz IV und Arbeitsverweigerung deutlich: „Wer Arbeit ablehnt, hat keinen Anspruch auf Solidarleistungen.“ Damit traf Seehofer das Herz der Unionsanhänger.
Im Bezug auf die Außenpolitik stellte der bayrische Ministerpräsident fest, dass es unter seiner Führung keine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union geben wird ebenso wie keine finanziellen Hilfen für Griechenland, dies würde sonst Tür und Tor für andere Regierungen öffnen sich ebenso zu verhalten wie die Griechen.
Im Mittlerweile existierenden Fünfparteiensystem ist es der CSU gelungen am rechten Rand keine weitere Partei etablieren zu lassen. Diese Aufgabe hat nun auch die SPD - dafür zu sorgen dass die Linke in Deutschland nicht noch weiter Fuß fasst! Der stellv. Kreisvorsitzende der JU Daniel Pfleger hierzu: „Dies steht nun auch bei der kommenden Landtagswahl in Baden-Württemberg an, hier hat es die Union geschafft die Republikaner 1992 und 1996 nicht groß werden zu lassen. Hier ist nun auch die Sozialdemokratie im Ländle gefragt, dies ebenso bei der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“ zu tun.“
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Kreisverbände der Jungen Union Heilbronn und Rhein-Neckar wollen stärker kooperieren vom 3. Februar 2010 |
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Die beiden Kreisverbände der Jungen Union Heilbronn und Rhein-Neckar trafen sich in der Fachwerkstadt Eppingen, um die Möglichkeiten einer stärkeren Zusammenarbeit der beiden Verbände auszuarbeiten. Inhaltliche Schwerpunkte sollen vor allem im Bereich Verkehr und Infrastruktur gesetzt werden, worin beide Landkreise schon heute enge Verzahnungen aufzeigen können.
Die beiden Kreisverbände der Jungen Union Heilbronn und Rhein-Neckar trafen sich in der Fachwerkstadt Eppingen, um die Möglichkeiten einer stärkeren Zusammenarbeit der beiden Verbände auszuarbeiten. Inhaltliche Schwerpunkte sollen vor allem im Bereich Verkehr und Infrastruktur gesetzt werden, worin beide Landkreise schon heute enge Verzahnungen aufzeigen können.
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Heilbronn und Rhein-Neckar sind strukturell schon seit längerer Zeit miteinander verbunden. So wurde der ehemalige Landkreis Sinsheim im Zuge der Kreisreform 1973 zwischen dem damals neu entstandenen Landkreis Rhein-Neckar und Heilbronn aufgelöst. Die dadurch freigesetzten Städte und Gemeinden wurden schließlich zwischen den beiden Landkreisen aufgeteilt. Aus dieser historischen Verbindung heraus, besteht der Kontakt auf Stadtverbandsebene schon seit längerer Zeit. Zudem verbindet die Stadtbahn bereits seit über zehn Jahren die beiden Oberzentren Karlsruhe und Heilbronn. „Mit den Themen Infrastruktur und Verkehr gibt es einige interessante Schnittpunkte. So ist beispielsweise der weiter voran schreitende Ausbau der A6 zwischen Bad Rappenau und Sinsheim ein Thema, welches auch eine Kooperation außerhalb der Regional- und Bezirksgrenze interessant und wichtig macht", so Christian Reuter Heilbronner JU-Kreisvorsitzender.
Im Zuge der Zusammenarbeit soll als nächster Schritt eine gemeinsame Projektgruppe beider Kreisverbände gegründet werden, welche sich im Unterland und im Rhein-Neckar-Kreis treffen soll. Im Rahmen dieser Kooperation wird natürlich neben der inhaltlichen Arbeit auch das gesellschaftliche nicht zu kurz kommen. So ist unter anderem schon der Besuch der Rhein-Neckar-Arena bei Sinsheim geplant und darüber hinaus soll das Weingebiet gemeinsam erkundet werden.
Der Kreisvorsitzende der JU Rhein-Neckar, Thomas Bening, bedankte sich zum Abschluss des gemeinsamen Treffens für die Einladung nach Eppingen und begrüßte die zukünftige engere Zusammenarbeit der beiden Kreisverbände. „Heilbronn und Rhein-Neckar sind das beste Beispiel dafür, dass auch über die Bezirksverbandsgrenzen hinaus viel mehr Kooperationen dieser Art geschlossen werden müssten, gerade wenn es sich aufgrund der gemeinsamen strukturellen Interessen und Schnittpunkte wie bei uns anbietet. Selbstverständlich findet das nächste Treffen im Rhein-Neckar-Kreis statt!“, so Bening abschließend.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Junge Union begrüßt großes Interesse an Jugendgemeinderatswahlen vom 29. Januar 2010 |
| - Heilbronner Jugend fern ab der Politikverdrossenheit - |
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Der Heilbronner Jugendgemeinderat existiert bereits seit über 10 Jahren, auch die nun laufenden Wahlen zur Neubesetzung des Gremiums zeigen, dass die Jugend weder unpolitisch noch desinteressiert ist. Ebenso existieren im Landkreis in Eppingen und Weinsberg ähnliche Plattformen der Jugendvertretung und beweisen, dass diese Beispiele Schule machen sollten.
Der Heilbronner Jugendgemeinderat existiert bereits seit über 10 Jahren, auch die nun laufenden Wahlen zur Neubesetzung des Gremiums zeigen, dass die Jugend weder unpolitisch noch desinteressiert ist. Ebenso existieren im Landkreis in Eppingen und Weinsberg ähnliche Plattformen der Jugendvertretung und beweisen, dass diese Beispiele Schule machen sollten.
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Die Junge Union Kreisverband Heilbronn begrüßt es außerordentlich, dass die Heilbronner Jugend ein starkes Interesse an den Wahlen des Jugendgemeinderates und folglich auch an Politik zeigt. Die stellvertretende JU-Kreisvorsitzende Jennifer Horvath zur Wahl in Heilbronn: "Mit über 50 Bewerbern auf die Plätze im Gremium wird offensichtlich, dass die Unterländer Jugend alles andere als politikverdrossen ist.“ Der Jugendgemeinderat bietet das optimale Podium, um die Jugend bereits frühzeitig darauf vorzubereiten für eigene Interessen und Belange einzutreten. In der Vergangenheit wurde des Weiteren die Erfahrung gemacht, dass Jugendliche, welche bereits in frühen Jahren mit Demokratie und freien Wahlen in Kontakt gekommen sind, auch in der Zukunft weniger empfänglich für Parolen von Links- oder Rechtsextremisten sind.
Die Idee zu Jugendgemeinderäten entstand in den frühen neunziger Jahren auf Initiative der Jungen Union Baden-Württemberg. Neben Heilbronn hat diese Einrichtung im Landkreis auch in Eppingen und im Weinsbergertal (hier als Jugendforum) Fuß gefasst. Diese nehmen auch hier rege am kommunalen Leben teil und veranstalten von Konzerten über Fußballturniere bis hin zu LAN-Partys viel um den Jugendlichen Freizeitmöglichkeiten zu bieten und diese dadurch in das kommunale Leben mit einzubinden. "Die Erfolgsgeschichte der Jugendgemeinderäte aus Städten und Gemeinden des Kreises könnte auch relativ einfach auf weitere Kommunen übertragen werden. Hier gibt es noch einiges an Nachholbedarf in der Fläche! Wir als Junge Union wollen auch hier Initiatoren sein und junge Mitbürger für die kommunalpolitische Arbeit
begeistern und die Kommunen auffordern, verstärkt die Jugend in Form von
Jugendgemeinderäten mit einzubinden", so Jennifer Horvath abschließend. |
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Unterländer JU für Verkehrskonzept aus einem Guss vom 20. Januar 2010 |
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Der Kreisverband der Heilbronner Jungunionisten unterstützt Landrat Detlef Piepenburg in seiner Auffassung, dass einzelne Schnellschüsse wie die propagierte Stadtbahn im Jagsttal wenig Sinn machen. Vielmehr muss nun im Jahr 2010 langsam ein neues Konzept, abgestimmt auf den Regionalplan, erfolgen.
Der Kreisverband der Heilbronner Jungunionisten unterstützt Landrat Detlef Piepenburg in seiner Auffassung, dass einzelne Schnellschüsse wie die propagierte Stadtbahn im Jagsttal wenig Sinn machen. Vielmehr muss nun im Jahr 2010 langsam ein neues Konzept, abgestimmt auf den Regionalplan, erfolgen.
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Das Verkehrskonzept innerhalb der letzten 15 Jahre hat den Stadt- und Landkreis Heilbronn weit nach vorne gebracht. So fährt seit 1999 die Stadtbahn bis nach Eppingen und seit fast zehn Jahren bis nach Heilbronn. Stück um Stück wurde auch das Weinsberger Tal an die Stadtbahn angeschlossen und bildet so ein Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs über die Hohenlohebahn. Ebenso hat sich im Bereich des Busverkehrs viel getan. Die Unterzentren stellen mittlerweile eine gewisse Knotenfunktion für die umliegenden Gemeinden und Ortschaften dar.
Nun ist es langsam an der Zeit dieses Konzept weiter zu entwickeln und fit zu machen für die nächsten 20 Jahre und darüber hinaus. Das Ziel den Landkreis Heilbronn wieder an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn anzuschließen, darf hierbei nicht aus den Augen verloren werden. Eine Absage muss hier der Idee gegeben werden, die Strecke Jagstfeld - Osterburken mit in das Stadtbahnnetz zu integrieren. Eine Studie im Jahr 2000 hat hier klar gezeigt, dass bei weitem nicht das benötigte Fahrgastpotential vorhanden ist, welches große Investitionen von über fünf Millionen Euro pro Zuggarnitur rechtfertigen würde. Gleiches gilt für eine Verlängerung der Stadtbahnstrecke von Öhringen bis in den Haller Kreis, auch dieser Landabschnitt ist hierfür zu dünn besiedelt.
„Im Kreis Heilbronn hat sich schon vieles getan, aber vieles liegt auch noch vor uns um einen servicestarken und vernetzten öffentlichen Nahverkehr zu erreichen. In Kommunen mit Schienenanschlüssen sieht die Situation im Moment gut aus, wenn man einmal von der Frankenbahn nach Würzburg absieht. Nun ist es an der Zeit ein zukunftsfähiges ÖPNV Konzept auch im neuen Jahrzehnt vorzulegen um den Landkreis weiterhin attraktiv zu halten“, so Christian Reuter (JU-Kreischef) abschließend.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Bundesparteitag der SPD – ein Trauerspiel vom 30. Nov ember 2009 |
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Die Bundespartei der Sozialdemokraten hielt Anfang November ihren Bundesparteitag in Dresden ab. Als Endergebnis bleibt zu einem ein fragwürdiges Trio aus der Linksfeministin Nahles, dem Harzer Roller Gabriel und dem gescheiterten Kanzlerkandidaten Steinmeier. Mit den Beschlüssen des Parteitages hat sich die deutsche Sozialdemokratie endgültig als Volkspartei verabschiedet!
Die Bundespartei der Sozialdemokraten hielt Anfang November ihren Bundesparteitag in Dresden ab. Als Endergebnis bleibt zu einem ein fragwürdiges Trio aus der Linksfeministin Nahles, dem Harzer Roller Gabriel und dem gescheiterten Kanzlerkandidaten Steinmeier. Mit den Beschlüssen des Parteitages hat sich die deutsche Sozialdemokratie endgültig als Volkspartei verabschiedet!
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Auf dem Bundesparteitag der SPD wurde mit Franz Müntefering einer der letzten aufrechten Sozialdemokraten in die Versenkung verabschiedet, der noch die Kanzler Brandt und Schmidt miterlebt hatte. Steinmeier versuchte auf dem Parteitag noch am ehesten das Erbe der Schröder-Ära zu verteidigen, knickt jedoch auch langsam bei Themen wie der Rente mit 67 oder der Agenda 2010 ein. Als sein neuer Gegenpart fungiert nun Andrea Nahles als Generalsekretärin. Bislang war diese Frau eher als Krawallmacherin aufgefallen, als das sie sich konstruktiv an der Tagespolitik beteiligen würde. Als Nachfolger Münteferings versucht nun Ex-Umweltminister „Siggi-Pop“ Gabriel in dessen Fußstapfen zu treten. Es ist auch hier unwahrscheinlich, dass er mehr Erfolg haben wird als in seiner Funktion als Ministerpräsident oder Bundesumweltminister. Beide Male zeigte der Wähler, was er von ihm hält und jagte ihn aus dem Amt. „Wir sind gespannt was diesmal die „Troika“ aus Nahles, Steinmeier und Gabriel vollbringen wird. Die bisherigen Dreierbünde innerhalb der SPD können hier leider nicht als gute Beispiele dienen. So scheiterte sowohl Scharping 1994 als auch Brandt 1972 an Machtspielen und Unzufriedenheit“, so Christian Reuter zum Bundesparteitag.
Allein an den Beschlüssen des Parteitages zeigt sich, dass der Großteil der Basis den Status einer Volkspartei aufzugeben gewillt ist, um sich der Linkspartei weiter anzubiedern. Mit Beschlüssen in denen bspw. die Wiedereinführung der Vermögenssteuer oder dem drängen nach Mindestlöhnen entfernt die sich SPD immer weiter von der gesellschaftlichen Mitte. Reuter hierzu weiter: „Wir können und werden uns als Union der Aufgabe annehmen und weiterhin für eine breite Schicht des deutschen Volkes die Volkspartei sein. Bei uns finden vom Arbeitnehmer bei Audi, über den Winzer im Weinsbergertal bis hin zum innovativen, ökologischen Unternehmer eine politische Heimat. Die SPD hat sich jedenfalls nun von ihrem Status als Volkspartei verabschiedet. Das gleiche Bild zeigt sich momentan am Status der SPD auf Landesebene, während die Union sich schnell auf den zukünftigen Ministerpräsidenten einigen konnte begeben sich die drei möglichen SPD Spitzenkandidaten auf die Ochsentour durch die Kreisverbände und benötigten so Monate, um sich auf einen gemeinsamen Spitzenkandidaten für den Wahlkampf zu einigen.“
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Frankfurter Buchmesse – Partnerland China vom 15. Nov ember 2009 |
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Die Volksrepublik China war auf der Frankfurter Buchmesse das diesjährige Partnerland. Ausgespart wurde hier leider der Teil der chinesischen Autoren, welche jenseits chinesischer Zensur agieren. Somit bot sich dem Publikum ein ziemlich einseitiges Spektrum über die Literatur im Land des Drachen.
Die Volksrepublik China war auf der Frankfurter Buchmesse das diesjährige Partnerland. Ausgespart wurde hier leider der Teil der chinesischen Autoren, welche jenseits chinesischer Zensur agieren. Somit bot sich dem Publikum ein ziemlich einseitiges Spektrum über die Literatur im Land des Drachen.
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Seit etlichen Jahren ist es üblich, dass die Frankfurter Buchmesse mit einem Partnerland gestaltet wird. Im Jahr 2009 war dies die Volksrepublik China, welche sich und ihre Autoren präsentieren durfte. Wie man es von diesem Land gewohnt ist, ist es hier mit Meinungsfreiheit und Menschenrechten nicht weit her. So wird z.B. auch heute noch das Internet stark zensiert und alles, was dem Regime in Peking nicht passt, landet auf dem Index.
In der offiziellen Messehalle Chinas durften nur Autoren präsent sein welche auch durch die Zensur kamen, die anderen wurden an den Rand in die Halle „Touristik“ verbannt. So ist es auch in China heute noch verboten Literatur über das Attentat auf dem Platz des himmlischen Friedens oder über den „großen Sprung“ von Mao in Umlauf zu bringen, welcher China in große Hungersnöte stürzte. Veröffentlicht doch ein Autor hier offen Literatur, so muss er mit langen Haftstrafen und Folter rechnen.
Die meiste Literatur von regimekritischen Autoren wird daher nach Hongkong geschmuggelt und dort gedruckt. Anschließend wird es dann von Schwarz- und Straßenhändlern unter das Volk gebracht.
Für einen Affront gegenüber den deutschen Gastgebern sorgten die chinesischen Gäste dadurch, dass zu einem Symposium zuerst zwei regimekritische Autoren ausgeladen wurden, dann aber kurzfristig wieder eingeladen wurden. Als die Regimekritiker kurze Grußworte sprechen wollten, verließ die chinesische Delegation den Saal.
Christian Reuter (JU Kreisvorsitzender) zu den Vorfällen in Frankfurt: „Was sich hier abspielt ist ein Trauerspiel seitens der Volksrepublik China, die Öffnung Chinas zum Westen hin ist wohl nur im Bereich der Wirtschaft möglich – das eigene Volk wird durch Zensur, Folter und Gängelei weiterhin unterjocht. Diese Ereignisse zeigen deutlich, wie der Wind weht.“
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | JU Mitglied Hanak führt weiterhin EAK vom 14. Nov ember 2009 |
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Die Neckarsulmerin Claudia Hanak wurde auf der Kreisjahreshauptversammlung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU im Landkreis Heilbronn als Vorsitzende bestätigt. Daneben ist mit Michael Fausel als Pressereferent ebenfalls ein aktiver Jungunionist im EAK.
Die Neckarsulmerin Claudia Hanak wurde auf der Kreisjahreshauptversammlung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU im Landkreis Heilbronn als Vorsitzende bestätigt. Daneben ist mit Michael Fausel als Pressereferent ebenfalls ein aktiver Jungunionist im EAK.
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Der Evangelische Arbeitskreis im Kreis Heilbronn wurde 2007 als jüngstes Glied der Unionsfamilie aus der Taufe gehoben. Von Beginn an brachte sich die Junge Union aktiv in diese Vereinigung ein und stellte gemeinsam mit der Senioren Union einen Großteil der Vorstandsposten. Inhaltlich setzt sich der EAK mit Fragen rund um den Glauben in Verbindung mit der Politik auseinander.
JU-Kreischef Christan Reuter nach der Hauptversammlung: „Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig sich auch wieder auf christliche Werte zu besinnen. Hier bietet der EAK die richtige Plattform, um auch jungen Unionisten hier sich mit dem Christentum und dem Glauben aktiv auseinanderzusetzen."
In der Jungen Union war Claudia Hanak bis zum Mai 2008 als Kreisschriftführerin aktiv. Darüber hinaus zeigt sie vor Ort Präsenz und fungiert in Neckarsulm als stellv. Vorsitzende des CDU Stadtverbandes. Michael Fausel stammt aus Neckarsulm-Amorbach und führte bereits von 2006-2007 den Unterländer JU-Kreisverband, momentan ist er im Regionalvorstand als Beisitzer aktiv und betreut die Pressearbeit des CDU Kreisverbandes.
„Mit der Präsenz im EAK zeigt sich, dass die Arbeit der Jungen Union geschätzt und geachtet wird. Unser Ziel ist es, in den Gremien die Akzente der Jungen Generation mit hineinzubringen.“, so Christan Reuter abschließend.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | JU´ler wieder stark im MIT Kreisvorstand vom 27. Oktober 2009 |
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Das Junge Union im Kreis Heilbronn etwas von Wirtschaft versteht zeigte sich bei den Vorstandswahlen zum MIT Kreisvorstand am 23. Oktober in Heilbronn. Mit Björn Hannemann, Sebastian Beck und Markus Schuster zogen gleich drei aktive Jungunionisten in den Kreisvorstand ein.
Das Junge Union im Kreis Heilbronn etwas von Wirtschaft versteht zeigte sich bei den Vorstandswahlen zum MIT Kreisvorstand am 23. Oktober in Heilbronn. Mit Björn Hannemann, Sebastian Beck und Markus Schuster zogen gleich drei aktive Jungunionisten in den Kreisvorstand ein.
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Die MIT Heilbronn ist mit ihren über 100 Mitgliedern ein starker Teilverband der Unionsfamilie. Ihm gehören neben Mittelständlern auch Handwerker, Landwirte und Freiberufler an. Die Hauptaufgabe der MIT ist es dem Mittelstand innerhalb der Unionsfamilie eine starke Stimme zu geben. Zum Vorsitzenden wurde wieder der Heilbronner Rechtsanwalt Dr. Erik Silcher gewählt.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden die beiden JU´ler Björn Hannemann und Sebastian Beck gewählt. Björn Hannemann vertritt die Region darüber hinaus im JU – Landesvorstand und ist Schriftführer der CDU Erlenbach, Sebastian Beck führt die Brackenheimer CDU als Partei- und Fraktionsvorsitzender und vertritt die Heilbronner MIT im Bezirks- und Landesvorstand. Des weiteren wurde der Neuenstädter Markus Schuster als Schriftführer in seinem Amt bestätigt, hier führt er den JU-Stadtverband Neuenstadt und leitet die Pressearbeit des JU Kreisverbandes. Darüber hinaus sind alle drei Beisitzer des CDU – Kreisvorstandes.
Ein Vortrag von Generalsekretär Thomas Strobl MdB zum Koalitionsvertrag rundete die Hauptversammlung erfolgreich ab.
„Ich freue mich, dass die JU auch ihre Präsenz innerhalb der MIT weiter ausbauen konnte und gerade in Sachen Mittelstand und Wirtschaft hier neue Ideen beiträgt. Durch ihre Mitgliedschaft in der MIT beweisen JU'ler, dass sie in allen Flügeln der Unionsfamilie - von der CDA, über den Wirtschaftsrat bis hin zum Evangelischen Arbeitskreis - aktiv mitgestalten und Verantwortung übernehmen“, so Jennifer Horvath (stellv. JU Kreisvorsitzende) im Anschluss an die MIT Kreisjahreshauptversammlung. |
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Junge Union setzt sich auf Kreisparteitag wieder durch vom 11. Oktober 2009 |
| - zukünftig zehn JU´ler im Kreisvorstand der Mutterpartei - |
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Auf dem Kreisparteitag in Heilbronn gelang es der Unterländer JU ihre Präsenz innerhalb der Mutterpartei weiterhin zu steigern und stellt zukünftig zehn Mitglieder des Kreisvorstandes. Mit diesem guten Ergebnis kann die Unterländer JU noch stärker in die Partei hineinarbeiten und geht gestärkt als wichtige Untergliederung innerhalb der Unionsfamilie hervor.
Auf dem Kreisparteitag in Heilbronn gelang es der Unterländer JU ihre Präsenz innerhalb der Mutterpartei weiterhin zu steigern und stellt zukünftig zehn Mitglieder des Kreisvorstandes. Mit diesem guten Ergebnis kann die Unterländer JU noch stärker in die Partei hineinarbeiten und geht gestärkt als wichtige Untergliederung innerhalb der Unionsfamilie hervor.
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Bei den turnusgemäß durchgeführten Neuwahlen des Kreisvorstandes der Unterländer CDU, gelang es der Jungen Union abermals ihre Sitze in diesem Gremium weiter zu erhöhen. Neben dem Kreisvorsitzenden Bernhard Lasotta, welcher mit einem guten Ergebnis in seinem Amt bestätigt wurde, ist nun auch die Junge Union seit längerer Zeit wieder mit Michael Fausel (Neckarsulm) und Daniel Pfleger (Bad Friedrichshall) als Presse- bzw. Medienreferent im geschäftsführenden Kreisvorstand mit gleich zwei Vertretern präsent.
In ihren Ämtern als Beisitzer wurden Sebastian Beck aus Brackenheim, der Erlenbacher Björn Hannemann sowie Birgit Flaig aus Untergruppenbach und Heiko Dietterle aus Wüstenrot bestätigt. Zusätzlich ist der Kreisvorsitzende Christian Reuter kraft Amtes in den Kreisvorstand kooptiert.
In den neu gewählten Kreisvorstand ziehen neben den bisherigen Beisitzern auch Nicole Demmler aus Lauffen sowie Mark Mühlbeyer aus Bad Friedrichshall und der Neuenstädter Markus Schuster ein.
Ebenso konnte sich die Junge Union im Antragsbereich behaupten, so wird es zukünftig für Jungunionisten, welche gleichzeitig CDU-Mitglieder sind, einen verminderten Beitrag geben, um die Mitgliedschaft, gerade für die junge Generation innerhalb der Mutterpartei, attraktiver und finanziell machbarer zu gestalten.
JU-Kreischef Christian Reuter nach dem Kreisparteitag: „Mit guter Arbeit innerhalb der JU ist es uns gelungen weitere junge Kräfte aufzubauen, die nun auch unsere Akzente in den CDU-Kreisverband hineintragen werden. Das gute Abschneiden der JU zeigt, dass auch gute Arbeit innerhalb von CDU Verbänden von der örtlichen JU geleistet wird, hier stehen bereits viele Jungunionisten in der Verantwortung und leisten einen guten Teil der örtlichen Arbeit. Ich gratuliere den neun neu gewählten Kreisvorstandsmitgliedern recht herzlich. Gemeinsam werden wir die Union, auch im Hinblick auf die Landtagswahl im Frühjahr 2011, weiter stärken. Gerade aus der JU werden wir, wenn es sein muss, unbequem sein, aber konstruktiv mitarbeiten um die Union wieder auf den freiheitlich - demokratisch - konservativen Kurs zu bringen.“
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | KV Heilbronn wieder auf der Wiesn in München vom 8. Oktober 2009 |
| - Bahntrasse nach Würzburg bleibt weiterhin ein Ärgernis - |
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Die Junge Union im Kreis Heilbronn unternahm, am letzten Wochenende des Münchner Oktoberfestes, wieder eine Fahrt zum größten Volksfest der Republik. Diese Veranstaltung ist seit Jahren einer der Höhepunkte des Unterländer Kreisverbandes.
Die Junge Union im Kreis Heilbronn unternahm, am letzten Wochenende des Münchner Oktoberfestes, wieder eine Fahrt zum größten Volksfest der Republik. Diese Veranstaltung ist seit Jahren einer der Höhepunkte des Unterländer Kreisverbandes.
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Die Anfahrt erfolgte mit dem Zug über Würzburg. Bei der Fahrt mit der Regionalbahn wurde deutlich, dass man sich in Baden-Württemberg mit der Frankenbahn auf dem Abstellgleis befindet, während es in Bayern, auch im Regionalverkehr, moderne und schnelle Zugverbindungen gibt. Gerade die Magistrale Nürnberg-München ist ein Beispiel wie man zukunftsweisende Bahnplanungen betreibt und wieder mehr Menschen mit der Bahn reisen lässt, da hier selbst Regionalzüge mit bis zu 200 km/h verkehren.
Kurzfristig kann hier Abhilfe geschaffen werden, indem man die Frankenbahn auf 140 km/h ertüchtigt, dies währe ein erster Schritt, um die gesamte Region Heilbronn-Franken, wie auch den Neckar-Odenwald-Kreis zumindest etwas aus dem Bahnschatten zu hieven. „Langfristig währe hier auch die Verlängerung der ICE-Trasse von Hannover-Würzburg bis nach Stuttgart eine denkbare Variante. Entlang der A81 ist hier eine Trasse ohne große Kurven denkbar. Hiermit kann dann auch die Großstadt Heilbronn endlich wieder an das Schnellverkehrsnetz der Deutschen Bahn angebunden werden“, so Michael Fausel (ehemaliger JU-Kreisvorsitzender) zur Debatte um die Frankenbahn.
Auf der Wiesn selbst traf die Unterländer JU wieder mit anderen Jungunionisten aus dem Ländle zusammen und konnte so ihre Kontakte weiter ausbauen. Nach einem fröhlichen Abend in der bayrischen Landeshauptstadt und der Übernachtung in Ismaning. konnte der Heilbronner Kreisverband wieder die Heimreise - auch über Würzburg - antreten.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Schwarz – Gelb kommt! vom 3. Oktober 2009 |
| - Die beiden Unterländer Bundestagsabgeordneten Gienger und Strobl gewinnen souverän ihre Wahlkreise - |
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Mit dem Erreichen einer bürgerlichen Mehrheit am 27. September ging für die Jungunionisten im Landkreis Heilbronn eine lange Wahlkampfzeit zu Ende. Bereits seit Anfang August sorgten die Teams Strobl und Gienger dafür, dass die beiden Abgeordneten ihre Wahlkreise mit großem Abstand gewinnen konnten und das Unterland somit fest in schwarzer Hand bleibt.
Mit dem Erreichen einer bürgerlichen Mehrheit am 27. September ging für die Jungunionisten im Landkreis Heilbronn eine lange Wahlkampfzeit zu Ende. Bereits seit Anfang August sorgten die Teams Strobl und Gienger dafür, dass die beiden Abgeordneten ihre Wahlkreise mit großem Abstand gewinnen konnten und das Unterland somit fest in schwarzer Hand bleibt.
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Der Wahlkampf im Jahre 2009 war im Gegensatz zu den Wahlkämpfen 2002 und 2005 nicht geprägt von harten Auseinandersetzungen mit dem Linksblock, sondern die Union wollte einen sachlichen Wahlkampf führen. Dies übertrug sich auch auf den eigentlichen Wahlkampf vor Ort in den Wahlkreisen Neckar-Zaber und Heilbronn. Eberhard Gienger und Thomas Strobl konnten hier mit jeweils guten Wahlkreisergebnissen ihre Direktmandate verteidigen.
Ebenso brachte sich die Junge Union im Kreis direkt in den Wahlkampf ein und war daher wieder eine zentrale Stütze für die Abgeordneten, so leitete Jennifer Horvath aus Ilsfeld das Team Gienger im Wahlkreis Neckar-Zaber. Erwin Schwab betreute das Team Strobl im Wahlkreis Heilbronn, während Daniel Pfleger das Wahlkreisbüro bei der Organisation und Ausführung einem Großteil der Veranstaltungen unter die Arme griff. Als Veranstaltungshöhepunkte können hier der Auftritt von Wolfgang Schäuble in Heilbronn und der Besuch der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Gerda Hasselfeldt in Ilsfeld gesehen werden. Auf dem Heilbronner Weindorf wurden insgesamt 15.000 Probiergläser durch die Jungunionisten verteilt. Aber auch die Stadtverbände brachten sich vor Ort aktiv in den Wahlkampf ein und übernahmen die Plakatierungen, halfen bei den Infoständen usw. Abschließend wurden gemeinsam mit Thomas Strobl noch zwei Touren durch das Heilbronner Nachtleben unternommen, um direkt das junge Volk anzusprechen.
Nach dem nun die Weichen für ein schwarz-gelbes Bündnis gestellt sind, gibt es auch im Unterland einige „Baustellen“, die nun unmittelbar angegangen werden müssen. Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur liegt gerade für die Region Heilbronn-Franken einiges auf der Warteliste „Der Süden Deutschlands wurde in den vergangenen 11 Jahren massiv benachteiligt hier müssen für uns wichtige Themen wie der Ausbau der A6 als wichtige Ost-West Magistrale im Herzen Europas oder die Ertüchtigung der Frankenbahn nach Würzburg wieder direkt auf die Tagesordnung gebracht werden“, so der stellv. Kreisvorsitzende der JU Daniel Pfleger am Wahlabend.
Für die Unterländer JU hat es weiterhin Priorität, dass dieses mal das Wahlergebnis debattiert wird und nicht, wie 2005, ein einfaches „weiter so“ gelten kann, schließlich hat die CDU in der diesjährigen Wahl zum Deutschen Bundestag ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 eingefahren. Daniel Pfleger hierzu weiter: „Dass es zu schwarz-gelb in diesem Jahr gereicht hat, haben wir einer überstarken FDP zu verdanken, wir müssen in einer breiten Diskussion auf allen Ebenen dafür sorgen, dass wir 2013 die 40 + X wieder in Angriff nehmen können.“
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Innenminister Rech besucht JU in Bad Friedrichshall vom 30. September 2009 |
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Der Innenminister des Landes Baden-Württemberg Heribert Rech löste mit seinem Besuch, im Vorfeld eines Wahlkampfauftrittes in der Salzstadt, sein Versprechen ein, das er auf der Kreisjahreshauptversammlung im Frühjahr gegeben hatte. Hier bot sich dem Kreisvorstand im Rahmen eines gemeinsamen Grillens mit ihm über aktuelle Bereiche wie den Münchner U-Bahnmord oder Internetzensur zu diskutieren.
Der Innenminister des Landes Baden-Württemberg Heribert Rech löste mit seinem Besuch, im Vorfeld eines Wahlkampfauftrittes in der Salzstadt, sein Versprechen ein, das er auf der Kreisjahreshauptversammlung im Frühjahr gegeben hatte. Hier bot sich dem Kreisvorstand im Rahmen eines gemeinsamen Grillens mit ihm über aktuelle Bereiche wie den Münchner U-Bahnmord oder Internetzensur zu diskutieren.
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Bereits auf der Kreisjahreshauptversammlung der JU in Eppingen sprach Heribert Rech die Einladung aus, sich konkret mit dem Kreisvorstand auseinander zu setzen, da auf der Hauptversammlung einige Themen unbeantwortet blieben und sich mit dem Mord in der Münchner U-Bahn neue Fragen aufgetan hatten.
Die Ereignisse in München schockierten die Menschen innerhalb der Republik, wieder war vermutlich fehlende Zivilcourage von Passanten die Ursache, dass dem mutigen Bürger Dominik Brunner nicht geholfen wurde. Dieser hatte sich zuerst vor eine Gruppe Kinder gestellt, die von zwei Jugendlichen ausgeraubt werden sollten. Diesen Mut bezahlte Brunner mit seinem Leben, als er mit den Kindern an einer U-Bahnstation aussteigen wollte, wurde er hier von den beiden Jugendlichen abgepasst und so schwer zusammengeschlagen, dass er wenig später seinen Verletzungen im Krankenhaus erlag. JU-Chef Christian Reuter hierzu: „Solch mutige Bürger verdienen in unserem Land Respekt und Hochachtung, er war der einzige der den Kindern zur Hilfe eilte. Umso erschreckender finde ich es, dass Passanten nicht mit eingriffen, um somit das Leben Brunners zu retten. Zivilcourage und ein Interesse für die Belange der Mitmenschen als Ausdruck in gesellschaftlichem Engagement müssen noch intensiver gefördert werden. In Baden-Württemberg sind wir, was die Sicherheit der Bürger anbelangt, hier auf einem guten Weg, mittlerweile werden jedes Jahr 800 neue Polizisten eingestellt, unabhängig davon wie viele in Pension gehen. Jedoch muss mit diesen Polizisten auch die Präsenz in der Fläche wieder gesteigert werden und es dürfen nicht die Ballungszentren einseitig bevorzugt werden.“
Im Bereich des Internets setzt die Junge Union auf Eigenverantwortung und spricht sich gegen Verbote aus, die in ihrer Wirkung immens zu Wünschen übrig lassen. Gerade das Internet stellt für junge Bürger heutzutage die Kommunikationsplattform Nr. 1 dar. Die von der Union geforderten Schutzmechanismen machen nach Ansicht der Unterländer Jungunionisten nur dann Sinn, wenn sie nicht innerhalb von wenigen Minuten umgangen werden können. Des Weiteren findet auch der Vorstoß zum Verbot von Killerspielen wenig Zustimmung innerhalb der JU. „Gerade im Bereich des Jugendschutzes müssen erstmal die bestehenden Vorschriften angewandt werden, anstatt dass immer wieder nach neuen und schärferen Vorschriften gerufen wird. Ein Spiel allein macht noch keinen Amokläufer!“ so Christian Reuter zum Abschluss des Gespräches mit Innenminister Rech.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Unterländer JU unterstützt CSU im Agrarbereich vom 19. September 2009 |
| - -Nach der Bundestagswahl den heimischen Bauern Perspektiven geben- - |
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Der Kreisverband der Heilbronner Jungunionisten unterstützt die Forderungen der bayrischen Schwesterpartei CSU im Bereich der Land- und Forstwirtschaft. Darin enthalten ist vor allem eine Stärkung der klein- und mittelgroßen Agrarbetriebe, die gerade im Süden der Republik die Mehrzahl ausmachen sowie eine Unterstützung der deutschen Milchbauern.
Der Kreisverband der Heilbronner Jungunionisten unterstützt die Forderungen der bayrischen Schwesterpartei CSU im Bereich der Land- und Forstwirtschaft. Darin enthalten ist vor allem eine Stärkung der klein- und mittelgroßen Agrarbetriebe, die gerade im Süden der Republik die Mehrzahl ausmachen sowie eine Unterstützung der deutschen Milchbauern.
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Mit seinem Beschluss, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, hat der CSU Parteivorstand Eckpfeiler für eine zukünftige schwarz–gelbe Koalition eingeschlagen. Hier sind bereits wichtige Elemente enthalten, die nach der Wahl den Landwirten eine gute Perspektive geben werden und gleichzeitig auch die langfristige Beibehaltung der Subventionen sicher stellen.
Hauptkritikpunkt, seitens der CSU, ist hier die ungedeckelte Ausschüttung der Agrarbeihilfen an Großbetriebe im Osten Deutschlandes, dies bedeutet eine massive Benachteiligung kleinerer Betriebe im Süden, diese haben zum einem größere Kosten, dadurch dass hier keine Flächen in dieser Größe zur Bewirtschaftung zur Verfügung stehen, zum anderem sind Großflächen von der Bestellung her einfacher zu bewirtschaften als es bei kleinen im Ländle der Fall ist. Bisher bestand der Konsens, dass man die kleinen Betriebe in Süddeutschland existieren lässt, jedoch wurde bereits versucht diese Vereinbarung zugunsten großer „Agrarfabriken“ aufzugeben.
Der Milchpreis wird hier ebenfalls angesprochen, so existieren mittlerweile in Deutschland wieder Preise von 25 – 28 Cent pro Liter Milch. Von diesen Preisen sind viele Landwirtschaftliche Betriebe in ihrer Existenz bedroht. Hier ist ein Umdenken von Seiten der Verbraucher erforderlich, weg von der „Geiz ist geil“ Mentalität, hin zu einem qualitätsbewussten Verhalten. Allein die Politik kann dies nicht richten, jedoch bei der Aufklärungsarbeit kann sie mithelfen.
„Wir wollen gerade hier im Süden eine zukunftsfähige deutsche Landwirtschaft erhalten, hierzu ist es wichtig, dass hier nicht alle Landwirte über den selben Kamm geschoren werden, sondern regionale Lösungen gefunden werden um die Landwirtschaft wettbewerbsfähig zu halten. Im Bereich der Gentechnik muss es statt einer zentralen Bevormundung aus Brüssel die Möglichkeit geben, dieses Thema auf Landesebene endgültig zu klären“, so Christian Reuter als JU-Kreisvorsitzender zum Beschluss der Christlich–Sozialen–Union.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Merkel in Stuttgart vom 14. September 2009 |
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Als einer der Wahlkampfhöhepunkte im Land sprach Kanzlerin Merkel gut zweieinhalb Wochen vor der Wahl auf dem Stuttgarter Rathausplatz. Hier nahm das Team Strobl, unterstützt vom Team Gienger, mit über 25 Jungunionisten daran teil. Die Ausführungen Merkels und Oettingers machten deutlich, dass Deutschland eine schwarz – gelbe Mehrheit nach der Wahl braucht.
Als einer der Wahlkampfhöhepunkte im Land sprach Kanzlerin Merkel gut zweieinhalb Wochen vor der Wahl auf dem Stuttgarter Rathausplatz. Hier nahm das Team Strobl, unterstützt vom Team Gienger, mit über 25 Jungunionisten daran teil. Die Ausführungen Merkels und Oettingers machten deutlich, dass Deutschland eine schwarz – gelbe Mehrheit nach der Wahl braucht.
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Über 8500 Personen verbrachten den Abend in der Landeshauptstadt, leider waren auch einige Hundert, teilweise vermummte, Linksautonome zugegen, welche versuchten die Veranstaltung in ihrem Ablauf zu behindern. Ministerpräsident Oettinger machte in seiner Begrüßung deutlich, dass es in dieser Wahl um eine Schicksalswahl geht, ebenso stellte er sich deutlich gegen die Piratenpartei – das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein, wo Terroristen und kriminelle Inhalte bedenkenlos verbreitet werden dürfen.
Bundeskanzlerin Merkel machte ihrerseits deutlich, dass die CDU/CSU geführte Bundesregierung den Großteil ihrer Wahlversprechen aus dem Jahre 2005 eingelöst hat, im Gegensatz zur Regierung Schröder, welcher Außen- wie Innenpolitisch einen Scherbenhaufen hinterließ! Mehr als zwei Millionen Menschen wurden durch die Union wieder zu Lohn und Brot gebracht. Auch Merkel betonte, dass es diesmal um eine Richtungswahl geht. „Mit jeder Stimme für die Union haben Sie die Möglichkeit ein Stück Geschichte zu schreiben“, so die Kanzlerin abschließend zum Volk.
„Ich freue mich, dass eine solch starke Gruppe aus dem Unterland zur Kanzlerin gefahren ist, um sie zu unterstützen, sie hat uns bestärkt in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl weiterhin für eine bürgerliche Mehrheit einzutreten und Deutschland unter der Kanzlerschaft Merkels gut aus der Wirtschafts- und Finanzkrise vollends herauszuführen“, so Daniel Pfleger (stellv. JU-Kreisvorsitzender) im Anschluss auf die Rede Merkels in Stuttgart.
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| Markus Schuster |
| -Pressereferent- |
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| PRESSEMITTEILUNG | Unterländer Jungunionisten auf den Spuren Adenauers vom 18. August 2009 |
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Dieses Jahr nahm aus dem Heilbronner JU-Kreisverband mit Björn Hannemann an der Spitze eine vierköpfige Abordnung am traditionellen Caddenabia-Kollegium des JU Landesverbands teil. Inhaltlich setze man sich hier mit dem Bereich Steuern sowie dem Papier zum Deutschlandtag im Herbst auseinander. Daneben führte ein Ausflug die Unterländer in die Provinzhauptstadt Como.
Dieses Jahr nahm aus dem Heilbronner JU-Kreisverband mit Björn Hannemann an der Spitze eine vierköpfige Abordnung am traditionellen Caddenabia-Kollegium des JU Landesverbands teil. Inhaltlich setze man sich hier mit dem Bereich Steuern sowie dem Papier zum Deutschlandtag im Herbst auseinander. Daneben führte ein Ausflug die Unterländer in die Provinzhauptstadt Como.
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Die Villa La Collina gehört seit Mitte der 1970er Jahre der Konrad-Adenauer-Stiftung und bietet als Seminarort in der Abgeschiedenheit des Comer Sees die Möglichkeit sich intensiver in verschiedene Bereiche einzuarbeiten. Bereits seit Mitte der fünfziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts nutzte Altbundeskanzler Adenauer die Villa im Sommer einige Wochen als „Sommerresidenz“ und lies selbst das Bundeskabinett hier sich versammlen. Aber auch andere Staatsgäste aus aller Welt gaben sich hier beim ersten Kanzler der Republik die Klinke in die Hand. Seit einigen Jahren reist nun auch die Junge Union Baden-Württemberg im August hierher um diesen Veranstaltungsort zu nutzen.
Am Anreisetag gab es nach dem Eintreffen der Teilnehmer die Möglichkeit eine kleine Wahlfahrtskirche in den Bergen zu besuchen, hier konnte man den Ausblick auf den Comer See noch besser genießen.
Björn Hannemann (Leiter des AK Steuern) gab am Freitagmorgen einen Einstieg in das Steuersystem in Deutschland und wagte einen Ausblick über die Vor- und Nachteile der Reformvorschläge nach der Wahl. Am Freitagnachmittag wurde dann nach einer Bootsfahrt die übrige Zeit in Como verbracht. Neben einer Stadtführung stand hier auch ein gemütlicher Stadtbummel auf dem Programm.
Der Samstag wurde wieder für die inhaltliche Arbeit rund um das Papier zum Deutschlandtag genutzt. Nach einer Einführung in das Papier durch den Landesvorsitzenden Steffen Bilger wurden drei Foren gebildet, um sich mit einem Teil des Papiers intensiver auseinanderzusetzen. Die vier Unterländer JU´ler setzten sich mit den Gefahren des islamistischen Terrors auseinander und brachten sich hier intensiv ein um die Forderungen der JU zu verdeutlichen. Beispielsweise fand der Vorstoß für ein Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen und Einrichtungen fast den einhelligen Zuspruch der Kollegsteilnehmer und kann soweit weiter vorgebracht werden.
Der Nachmittag wurde dann getreu dem JU-Wahlspruch „Party und Politik“ am Pool oder auf der Terrasse verbracht und man konnte sich hier gut einstimmen auf den abendlichen Besuch der Strandbar im Nachbarort Lenno. Am Sonntagmorgen stand noch ein allgemeiner Gedankenaustausch zwischen den Stadt- und Kreisverbänden auf dem Programm. Nach dem Mittagessen folgte dann die Verabschiedung sowie die Heimreise.
„Das Kollegium war auch in diesem Jahr wieder eine gute Sache, in der wir uns intensiv mit der anstehenden Bundestagswahl auseinandersetzen konnten, natürlich kam auch der Spaß neben der politischen Bildung nicht zu kurz“, so Björn Hannemann zum Abschluss der Bildungsfahrt.
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| Markus Schuster |
| - Pressereferent - |
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| PRESSEMITTEILUNG | Union der Generationen vom 13. August 2009 |
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Der Unterländer JU Kreisverband konnte im August gemeinsam mit dem Kreisverband der Senioren Union ihre jeweiligen Bundesvorsitzenden Phillip Missfelder MdB und Prof. Dr. Otto Wulff in Heilbronn begrüßen. Beide sind seit zwei Jahren mit der Veranstaltungsreihe „Union der Generationen“ gemeinsam unterwegs und setzen sich für das gute Zusammenleben von Jung und Alt ein.
Der Unterländer JU Kreisverband konnte im August gemeinsam mit dem Kreisverband der Senioren Union ihre jeweiligen Bundesvorsitzenden Phillip Missfelder MdB und Prof. Dr. Otto Wulff in Heilbronn begrüßen. Beide sind seit zwei Jahren mit der Veranstaltungsreihe „Union der Generationen“ gemeinsam unterwegs und setzen sich für das gute Zusammenleben von Jung und Alt ein.
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Die Zusammenarbeit beider Organisationen war nach der Wahl Missfelders nicht selbstverständlich. Ausgelöst durch die Hüftgelenkdebatte im Jahr 2003 gab es hier zuerst einiges an Konfliktpotential, jedoch fand Senioren Union und Junge Union im laufe der Zeit mehr und mehr zueinander und eine erfolgreiche Zusammenarbeit begann. Höhepunkt dieser war die Nominierung Phillip Missfelders für das CDU-Bundespräsidium durch die Senioren Union im Jahr 2008.
In seinem Vortrag ging Missfelder darauf ein, dass nur ein gutes Zusammenspiel der Generationen Deutschland fit für das 21. Jahrhundert macht. Gerade in Bereichen wie der Konsolidierung der Staatsfinanzen dürfen die Jungen wie die Alten sich nicht gegenseitig ausspielen und mit gegenseitigen Schuldzuweisungen überdecken sondern müssen gemeinsam an einem Strang ziehen. Ebenso gab Wulff den klaren Kurs für die Bundestagswahl am 27. September vor – Nur eine starke Union könne Deutschland in Zeiten der Krise wieder noch vorne bringen und den schon eingeleiteten Kurs der Konsolidierung könne weiter und besser fortgesetzt werden. Das Ziel für den Herbst sei klar mit Schwarz-Gelb in die Freiheit oder mit Rot-Rot-Grün weiter in Richtung Sozialismus.
Auch im Heilbronner Kreisverband bildet sich zwischen Senioren Union und Junger Union eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. So konnte gerade im inhaltlichen Bereich einiges an Akzenten in den Bereichen Integration und Bildung gesetzt werden. Auch personell sind JU und SU starke Partner und können auf die gegenseitige Unterstützung zählen, so sind im Moment gleich fünf Jungunionisten im aktuellen CDU Kreisvorstand vertreten.
„Mich freut es, dass fast 150 Anhänger der Unionsparteien den Weg in das Heilbronner Haus des Handwerks gefunden haben. Hier wird deutlich, dass es nur innerhalb der CDU diesen Zusammenhalt zwischen Jung und Alt gibt. Gemeinsam mit Herrn Dahmke (Kreisvorsitzender der SU) werden wir auch bei uns im Landkreis Heilbronn im Kleinen fortsetzen was hier auf Bundesebene gut funktioniert.“, so Christian Reuter im Anschluss an die Veranstaltung.
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| Markus Schuster |
| - Pressereferent - |
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| PRESSEMITTEILUNG | Unterländer JU nun auch im CDU-Bezirksvorstand vom 20. Juli 2009 |
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Mit Björn Hannemann aus Erlenbach und Sebastian Beck (Brackenheim–Neippberg) ist der Heilbronner JU - Kreisverband nun zukünftig mit gleich zwei Personen im Bezirksvorstand der CDU Nordwürttemberg vertreten. Darüber hinaus konnte sich der Kreis auf dem Bezirksparteitag in Leonberg mit der Forderung durchsetzen, nach der Bundestagswahl einen Bundesparteitag zur Wahlanalyse durchzuführen.
Mit Björn Hannemann aus Erlenbach und Sebastian Beck (Brackenheim–Neippberg) ist der Heilbronner JU - Kreisverband nun zukünftig mit gleich zwei Personen im Bezirksvorstand der CDU Nordwürttemberg vertreten. Darüber hinaus konnte sich der Kreis auf dem Bezirksparteitag in Leonberg mit der Forderung durchsetzen, nach der Bundestagswahl einen Bundesparteitag zur Wahlanalyse durchzuführen.
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Sebastian Beck ist mit seinen 27 Jahren der jüngste Beisitzer im neu gewählten Bezirksvorstand der CDU, daneben ist er noch Beisitzer im MIT Kreis-, Bezirks- und Landesvorstand und führt den CDU Stadtverband in Brackenheim. Als neuer Internetreferent gehört nun ebenfalls Björn Hannemann dem Bezirksvorstand an, darüber hinaus vertritt Hannemann die Region Heilbronn–Franken als Beisitzer im JU-Landesverband und ist Schriftführer in seinem CDU Ortsverband in Erlenbach.
Ebenso wurde auch Generalsekretär Thomas Strobl wieder als stellv. Vorsitzender und Staatssekretärin Friedlinde Gurr–Hirsch wieder als Beisitzerin in den Bezirksvorstand gewählt.
Der Bundesparteitag nach der Wahl im September soll dazu dienen – im Gegensatz zur Bundestagswahl 2005 – das Wahlergebnis zu analysieren und auch die Parteibasis hier mit einzubinden. „Wir hoffen, dass jetzt mit gleich vier Unterländern Vertretern im Bezirksvorstand, die Interessen unseres Landkreises besser gewahrt werden. Besonders freut es mich, dass gleich zwei hiervon aus unseren Reihen stammen und sie ihre erfolgreiche Arbeit, welche sie in der Jungen Union begonnen haben, hier fortsetzen können,“ so Daniel Pfleger (stellv. Kreisvorsitzender) im Anschluss an den Bezirksparteitag.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Abschaltung des GKN Block I wäre Irrsinn! vom 10. Juli 2009 |
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Ende vergangener Woche zog ein Linksblock bestehend aus Grünen, linken Umweltschutzverbänden und Sozialdemokraten an das Kernkraftwerk Neckarwestheim und forderte die umgehende Abschaltung des Blocks I. Die Junge Union im Kreis Heilbronn stellt sich klar gegen die Abschaltung des sicheren Reaktors am Neckarufer und fordert ihre Mutterpartei auf, umgehend nach der Wahl im Herbst den Ausstieg zu kippen.
Ende vergangener Woche zog ein Linksblock bestehend aus Grünen, linken Umweltschutzverbänden und Sozialdemokraten an das Kernkraftwerk Neckarwestheim und forderte die umgehende Abschaltung des Blocks I. Die Junge Union im Kreis Heilbronn stellt sich klar gegen die Abschaltung des sicheren Reaktors am Neckarufer und fordert ihre Mutterpartei auf, umgehend nach der Wahl im Herbst den Ausstieg zu kippen.
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An der Spitze des Protestblocks standen Hermann Scheer (SPD) und Ex-Umweltminister Trittin, welcher schon das Kraftwerk in Obrigheim auf dem Gewissen hat. Hier marschierten mehr oder weniger 1000 Bürger aus dem ganzen Bundesland von Kirchheim bis an das Kraftwerk, um zu demonstrieren. Im Vorfeld war hier schon vollmundig von mehreren tausend Teilnehmern die Rede. Somit zeigt sich bereits – der Bürger will kein weiteres Risiko eingehen und die Energieversorgung nicht durch Abschaltung ohne Not gefährden.
Die Stadt Heilbronn hängt momentan zu 80 % an der Stromversorgung aus dem GKN, selbst für Stuttgart stellt das Kraftwerk über die Hälfte des Stromes zur Verfügung. Allein hieraus wird vielen klar, dass eine Abschaltung eines Kraftwerks, welches selbst nach über 30 Jahren kaum Mängel hat, nicht zu vertreten wäre. Die deutsche Kernkraft wurde mit großen Mengen an Steuermitteln an die Weltspitze gebracht. Auch noch heute sind deutsche Techniker weltweit führend im Reaktorbau – die Kraftwerke im Land gelten immer noch als Maßstab für die ganze Welt, so ist ein Unglück wie in Tschernobyl undenkbar.
Der Brand eines Trafos wie im Kraftwerk Krümmel in Schleswig-Holstein führt sicherlich zur Verunsicherung der Bevölkerung, jedoch darf dies auch nicht überbewertet werden, da der Trafo an sich nicht das geringste mit der Funktion des Kraftwerks zu tun hatte. Daher ist auch hier wieder eine rasche Inbetriebnahme erforderlich. „Wir als Junge Union stehen klar hinter Ministerpräsident Oettinger, der bereits angekündigt hat, im Falle eines schwarz-gelben Bündnisses im September den Ausstieg zu kippen. Die Atomkraft ist für uns eine Energie mit Zukunft bis mit der Kernfusion eine wirkliche Alternative zur Verfügung stehen wird. Daher halten wir am Weiterbetrieb unseres Kraftwerks in Neckarwestheim fest, um gerade in der jetzigen wirtschaftlichen Lage und auch im Hinblick auf geringere Abhängigkeiten von politisch instabilen Gebieten unsere Energieversorgung sicherstellen zu können.“, so Christian Reuter (JU-Kreisvorsitzender) abschließend
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| Markus Schuster |
| - Pressereferent - |
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| PRESSEMITTEILUNG | Kreisverband der JU geht in Klausur vom 1. Juli 2009 |
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Die diesjährige Klausurtagung der Jungen Union wurde in der Heilbronner Innovationsfabrik abgehalten. Hierbei wurden die Arbeitsschwerpunkte und Aktionen für das kommende Amtsjahr festgesteckt, welches klar im Zeichen des kommenden Bundestagswahlkampfes steht.
Die diesjährige Klausurtagung der Jungen Union wurde in der Heilbronner Innovationsfabrik abgehalten. Hierbei wurden die Arbeitsschwerpunkte und Aktionen für das kommende Amtsjahr festgesteckt, welches klar im Zeichen des kommenden Bundestagswahlkampfes steht.
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Zur Unterstützung der beiden Kandidaten Thomas Strobl im Wahlkreis Heilbronn und Eberhard Gienger (Neckar-Zaber) wird, wie schon in den Wahlkämpfen zuvor, ein Wahlkampfteam zur Unterstützung gegründet, welches die Hauptlast des Wahlkampfs tragen wird.
Auch sind wieder verschiedene Aktionen im Arbeitsjahr 2009/2010 geplant, um neben der politischen Arbeit auch Aktiv vor Ort Präsenz zu zeigen. So steht wieder die Fahrt zum Münchner Oktoberfest, die Besichtigung des Gemeinschaftskernkraftwerks in Neckarwestheim oder das traditionelle Frühlingsgespräch auf der Agenda der Jungunionisten.
Um die inhaltliche Arbeit zu intensivieren wurden gleich vier Projektgruppen zu den Themen Familie, Energietechnik, Standortentwicklung und Öffentlichkeitsarbeit ins Leben gerufen. Diese Foren stehen den Mitgliedern offen und so kann sich jedes Mitglied an der inhaltlichen Arbeit des Kreisverbands beteiligen. Abschließend wurden die ausgeschiedenen Kreisvorstandsmitglieder Claudia Hanak und Torsten Schubert für ihre gute Arbeit als Schriftführerin bzw. als Leiter der PG Wirtschaft für ihre konstruktive Arbeit gewürdigt.
Christian Reuter (JU-Kreisvorsitzender) abschließend: „Wir wollen in diesem Jahr wieder eine gute Mischung aus Party und Politik im Kreisverband hinbekommen. Unser Hauptziel im Herbst ist es wieder beide MdB´s mit einer satten Mehrheit nach Berlin zu schicken und eine bürgerliche Mehrheit auf Bundesebene zu erreichen. Darüber hinaus werden Projektgruppen, wie 'Standortentwicklung' und 'Öffentlichkeitsarbeit' unser Engagement im Kreis verstärken.“
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Hauptversammlung mit Innenminister Rech vom 17. Juni 2009 |
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Der Kreisverband der Unterländer JU hielt am 13. Juni seine Jahreshauptversammlung in der Fachwerkstatt Eppingen ab. Hierbei wurde auch sein 60-jähriges Bestehen gefeiert. Prominenter Redner hierbei war Innenminister Heribert Rech MdL. An der Spitze löste Christian Reuter aus Bad Wimpfen den Bad Friedrichshaller Mark Mühlbeyer als Kreisvorsitzenden ab.
Der Kreisverband der Unterländer JU hielt am 13. Juni seine Jahreshauptversammlung in der Fachwerkstatt Eppingen ab. Hierbei wurde auch sein 60-jähriges Bestehen gefeiert. Prominenter Redner hierbei war Innenminister Heribert Rech MdL. An der Spitze löste Christian Reuter aus Bad Wimpfen den Bad Friedrichshaller Mark Mühlbeyer als Kreisvorsitzenden ab.
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Mit der Jahreshauptversammlung 2009 ging die zweijährige Amtszeit von Mark Mühlbeyer zu Ende, in seiner Amtszeit lag der Schwerpunkt in der inhaltlichen Arbeit, welche sich bis hin zu CDU Landesparteitagen widerspiegelte. In seine Fußstapfen tritt nun der 23-jährige Student der Betriebswirtschaftslehre Christian Reuter aus Bad Wimpfen. Bis vor Kurzem stand er an der Spitze des Stadtverbands in Neckarsulm, seither fungierte er im Kreisverband schon als stellvertretender Vorsitzender. Ebenso neu besetzt wurden daher die beiden Stellvertreter Posten, hier unterstützen ihn nun Daniel Pfleger aus Bad Friedrichshall und Jennifer Horvath aus Ilsfeld. Der Obersulmer Bernd Sepbach sowie Markus Schuster aus Neuenstadt wurden als Finanzreferent bzw. Pressereferent wieder in ihren Ämtern bestätigt. Als neue Schriftführerin wurde Anna-Sophie Kübler in ihr Amt gewählt. Als Beisitzer begleiten nun Elias Link und Martin Raible aus Lauffen, Sara Werner von der JU Eppingen, Thomas Ludescher, Martin Weil und Eike Zahn aus der Jungen Union Neckarsulm, Sabrina Teichtinger aus der Neuenstädter JU sowie Tobias Rommel (JU Weinsbergertal), Erwin Schwab (JU Heilbronn) und Philipp Zink aus Gundelsheim-Tiefenbach (JU Bad Friedrichshall) die Vorstandsarbeit.
Inhaltlich behandelte die diesjährige Hauptversammlung rund um das Leitpapier „Freiheit und Sicherheit – kein Widerspruch“, dies wurde in einer Projektgruppe in der Leitung von Erwin Schwab erarbeitet. Die Jungunionisten sprachen sich hier unter anderem klar für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren oder für ein schärferes vorgehen und schnellere Abschiebung gegenüber straffällig gewordenen Ausländern aus. Aber auch im allgemeinen Bereich wurde mit über 20 Anträgen für eine lebhafte Diskussion seitens der Teilnehmer der KJHV gesorgt.
Innenminister Rech lobte schließlich in seiner Festansprache die aktive Arbeit der Kreis-JU. Diese enthielte laut Rech viele Ansätze, denen er beipflichten könne. Er stellte sich in seinem Vortrag klar hinter die Polizei im Land, welche in Zusammenhang mit dem Attentat von Winnenden in die Kritik geraten war. Ebenso gab er interessante Einblicke in die Arbeit des Landeskriminalamtes in Bezug auf die Sauerlandattentäter, allgemein sieht er die Gefahr vonseiten des Islamismus leider auch in Deutschland deutlich ansteigen.
Der Abend wurde nach Abschluss der Versammlung gemütlich im Ahnenkeller der Palmbräu Brauerei ausgeklungen.
„Wir wollen mit dem Blick auf die Wahl im September die JU im Unterland weiter voranbringen. Gerade in Zeiten der Krise braucht unser Land wieder eine starke bürgerliche Mehrheit mit Angela Merkel als Kanzlerin. Wir werden unseren Abgeordneten Thomas Strobl wieder im Team Strobl unterstützen und das Ziel 50 + X im Wahlkreis Heilbronn erreichen.“, so der neu gewählte Kreisvorsitzende Christian Reuter abschließend.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Lavatec AUS – Gewerkschaft trägt große Mitschuld! vom 14. Juni 2009 |
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Mit Bedauern nimmt die Junge Union im Kreis Heilbronn die Insolvenz der Heilbronner Firma Lavatec zur Kenntnis. Leider zeigt sich hierbei, dass die Gewerkschaft nicht bestrebt war gemeinsam mit Belegschaft, Firmeninhaber und Betriebsrat eine Lösung zu finden, um die Firma am Leben zu erhalten, stattdessen wurde die Einführung der Kurzarbeit nicht konsequent genug verfolgt.
Mit Bedauern nimmt die Junge Union im Kreis Heilbronn die Insolvenz der Heilbronner Firma Lavatec zur Kenntnis. Leider zeigt sich hierbei, dass die Gewerkschaft nicht bestrebt war gemeinsam mit Belegschaft, Firmeninhaber und Betriebsrat eine Lösung zu finden, um die Firma am Leben zu erhalten, stattdessen wurde die Einführung der Kurzarbeit nicht konsequent genug verfolgt.
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Die Firma Lavatec fertigt im Heilbronner Industriegebiet „Böllinger Höfe“ seit Jahrzehnten Industriewaschmaschinen. Hier sind im Moment noch ca. 250 Mitarbeiter beschäftigt. Bedingt durch die Weltwirtschaftskrise ereignete sich bei der Firma Mitte 2008 ein massiver Umsatzeinbruch.
Leider zeigten sich die Gewerkschaften hier wieder eher als Beschäftigungsverhinderer, als dass sie wirklich dafür sorgen würden, dass ein Teil der Beschäftigten in Lohn und Brot bleiben könne. Oft wurden Möglichkeiten boykottiert hier eine verträgliche Lösung für alle zu finden. Gerade bei so was muss gelten, dass alte und lang gediente Mitarbeiter oder Familienväter Vorrang bei der Arbeitsplatzsicherung haben müssen vor jungen Zeitarbeitern, welche möglicherweise ihr Gewerkschaftsbüchlein in der Tasche haben.
Die Gewerkschaften zeigen hier ein Verhalten, welches auf Klüngeleinen ausgelegt ist, hier setzten sich oft hoch bezahlte und freigestellte Betriebsräte mehr für Gewerkschaftsinteressen ein, anstatt sich um das Wohl ihrer Kollegen zu kümmern. „Nach der Wahl im Herbst braucht Deutschland wieder eine bürgerliche Mehrheit, die dem Ehrlichen, der Arbeiten will nützt. Betriebliche Bündnisse, die Arbeitnehmer und Unternehmensführung miteinander abschließen müssen Vorrang haben, um die Beschäftigung zu sichern. Für uns als Jungunionisten gilt abschließend – sozial ist das, was Arbeit schafft und nicht das, was die Herren Gewerkschaftsfunktionäre dazu sagen“ :so Christian Reuter (JU-Kreisvorsitzender) abschließend.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | JU unterstützt Feuerwehrführerschein vom 26. April 2009 |
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Die Junge Union im Kreis Heilbronn unterstützt das von Thomas Strobl MdB entscheidend mitgetragene Projekt zur Einführung eines Führerscheins für Mitwirkende im Zivil- und Katastrophenschutz.
Die Junge Union im Kreis Heilbronn unterstützt das von Thomas Strobl MdB entscheidend mitgetragene Projekt zur Einführung eines Führerscheins für Mitwirkende im Zivil- und Katastrophenschutz.
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Durch die Einführung der neuen europäischen Führerscheinklassen Anfang dieses Jahrzehntes, waren viele Feuerwehren und Hilfsorganisationen vor das Problem gestellt, dass die jungen Feuerwehrmänner nicht mehr mit den Löschfahrzeugen bis 7,5 Tonnen fahren durften, sondern nur noch zum Führen der „Klasse B“ bis 3,5 Tonnen berechtigt waren.
Dies stellte Feuerwehren und Kommunen vor das Problem, dass sie zukünftig um ihre Ausrückfähigkeit zu gewährleisten, vermehrt Führerscheine der Klasse C bezahlen mussten, die bis zu 4000 Euro kosten.
Ein Schritt in die richtige Richtung ist nach Meinung der Jungen Union im Unterland, dass zukünftig mit einer kleinen Zusatzausbildung wieder die Möglichkeit erlangt werden kann im Feuerwehr- und Katastrophenschutz Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen führen zu dürfen. So kann gerade die Einsatzfähigkeit kleinerer Feuerwehren, welche mit einem Löschgruppenfahrzeug 10 oder einem Tragkraftspritzenfahrzeug ausrücken, aufrecht erhalten werden, ohne dass es für die Kommunen zu einer zusätzlichen finanziellen Belastung durch die Führerscheinausbildung kommt. Auch im Bereich des Sanitätsdienstes würde diese Neuregelung eine spürbare Entlastung für die Kassen der Sanitätsdienste geben.
„Die Union im Unterland ist mit Thomas Strobl wieder auf der Höhe der Zeit und steht für eine entscheidende Maßnahme zur Sicherstellung der Alarm- und Ausrückebereitschaft gerade kleinerer und ländlich geprägter Feuerwehren im Kreis Heilbronn ein. Es wird deutlich, dass die Unionsparteien sich gegen den oftmals von Sozial- und Freidemokraten vorgeschlagenen Trend zur Zentralisierung stemmt und sich für kleine und lokale Lösungen vor Ort einsetzt.“, so Mark Mühlbeyer (JU Kreisvorsitzender) abschließend.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Ideen Obamas führen teilweise in die falsche Richtung vom 11. April 2009 |
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Der Vorschlag des US-Präsidenten, dass nach einer Auflösung des Gefangenenlagers Guantanamo einige Häftlinge von dort nach Deutschland überführt werden sollen, stößt innerhalb der Jungen Union im Unterland auf Ablehnung. Auch der Vorschlag mittelfristig die Türkei in die EU aufzunehmen ist aus JU Sicht wenig diskutabel.
Der Vorschlag des US-Präsidenten, dass nach einer Auflösung des Gefangenenlagers Guantanamo einige Häftlinge von dort nach Deutschland überführt werden sollen, stößt innerhalb der Jungen Union im Unterland auf Ablehnung. Auch der Vorschlag mittelfristig die Türkei in die EU aufzunehmen ist aus JU Sicht wenig diskutabel.
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Die Zustände im Gefangenenlager Guantánamo sind nicht befriedigend und verstoßen aus Sicht der Jungen Union im Kreis Heilbronn gegen gültige Menschenrechte. Eine Auflösung des Lagers nach acht Jahren ist ein Schritt in die richtige Richtung. Jedoch sind die dort inhaftierten Terror-Verdächtigen in erster Linie Aufgabe der USA.
Ebenso geht von den dort einsitzenden Häftlingen teilweise noch eine latente Gefahr für die Gesellschaft aus, was von US-Geheimdiensten bestätigt wurde, sodass eine weitere Überwachung notwendig ist.
Die Junge Union im Kreis Heilbronn vertritt die Meinung, dass ein Import von Sicherheitsrisiken abzulehnen ist, zumal die USA Verantwortung zu tragen hat, für die menschenrechtlichen Fehltritte der Bush-Administration.
Ein weiterer Vorschlag Obamas, dass die Türkei mittelfristig in die EU aufgenommen werden soll, weist die Junge Union entschieden zurück. Zwar stellt die Türkei die Brücke zur islamischen Welt dar, doch würde ein Staat wie die Türkei – politisch wie ökonomisch - die Aufnahmemöglichkeit der EU überfordern. Hinzu kommt noch, dass es sich mit dem islamischen Kulturkreis um eine völlig andere Wertegemeinschaft handelt als im christlich geprägten Europa.
„Die privilegierte Partnerschaft zwischen Türkei und der Europäischen Union, wie von der Union seit langem gefordert, ist der beste Weg um einen guten Dialog zwischen dem Christlichen Abendland und der Islamischen Welt zu schaffen. Einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ist schon aufgrund von mangelnder geographischer Zugehörigkeit strikt abzulehnen“, so Mark Mühlbeyer (JU Kreisvorsitzender) abschließend.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Moscheebau in Oberstenfeld durch Gemeinderat abgelehnt vom 7. April 2009 |
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Der Bau einer Moschee samt Minarett im Nachbarkreis Ludwigsburg wurde durch erfolgreiche Intervention und Aufklärung der dortigen Jungen Union vom Gemeinderat abgelehnt. Dies zeigt, dass im Interesse eines friedvollen Miteinanders eine Lösung im Konsens gefunden werden muss. Ein Umstand, der 2006 in Neckarsulm leider vermisst wurde.
Der Bau einer Moschee samt Minarett im Nachbarkreis Ludwigsburg wurde durch erfolgreiche Intervention und Aufklärung der dortigen Jungen Union vom Gemeinderat abgelehnt. Dies zeigt, dass im Interesse eines friedvollen Miteinanders eine Lösung im Konsens gefunden werden muss. Ein Umstand, der 2006 in Neckarsulm leider vermisst wurde.
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Der Oberstenfelder Gemeinderat hat den Bau einer Moschee im dortigen Gewerbegebiet abgelehnt. Hauptkritikpunkte waren das geplante Minarett und die Kuppel, welche als Machtansprüche des Islams gegenüber der westlichen Welt gelten. Die Junge Union im Nachbarkreis konnte mit gezielter Intervention, Aufklärung und Unterstützung der dortigen Unionsfraktion wertvolle Aufklärungsarbeit leisten. Ebenso konnte auch von Seiten der Bürgerschaft ein klares Votum gegen die Moschee festgestellt werden.
Die Junge Union im Kreis Heilbronn wandte sich im Jahr 2006 mit Nachdruck gegen den Bau der überdimensionierten Großmoschee im Neckarsulmer Industriegebiet Rötel. Wären die Umfrage der Jungen Union und weitere Details zum Bauvorhaben schon vorher bekannt gewesen, hätte es auch in Neckarsulm zu einer anderen oder sogar keiner Bauausführung kommen können.
Nach wie vor sind Fragen offen: So ist noch unklar inwieweit das Internat und die Koranschule ausgestaltet sind oder wie die Parkplatzproblematik gelöst werden soll. Für viele Bürger in Neckarsulm und Umgebung ist es rätselhaft, wie eine derart große Moschee ohne ausreichend Parkplätze überhaupt genehmigt wurde.
„Die Junge Union im Kreis Heilbronn wird die Entwicklung der Großmoschee im Rötel weiterhin kritisch beobachten und fungiert als Anwalt der Bürger, die in einer Umfrage vor 3 Jahren dem Großprojekt zu überwältigender Mehrheit entgegen standen!“, so Mark Mühlbeyer (JU Kreisvorsitzender) abschließend.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | JU-Kreisvorsitzender Mühlbeyer auf CDU-Landesliste für die Bundestagswahl nominiert vom 1. April 2009 |
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Die Union im Kreis Heilbronn zieht mit zwei Landeslistenkandidaten, Thomas Strobl MdB und Mark Mühlbeyer in die Bundestagswahl 2009. Mit 95 % der Stimmen konnte der JU-Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer auf den beiden Nominierungsveranstaltungen in Öhringen und Ludwigsburg das Vertrauen der Delegierten erringen. Gleichzeitig will die JU im Kreis auch Ideen und Impulsgeber sein für den Wahlkampf im Herbst.
Die Union im Kreis Heilbronn zieht mit zwei Landeslistenkandidaten, Thomas Strobl MdB und Mark Mühlbeyer in die Bundestagswahl 2009. Mit 95 % der Stimmen konnte der JU-Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer auf den beiden Nominierungsveranstaltungen in Öhringen und Ludwigsburg das Vertrauen der Delegierten erringen. Gleichzeitig will die JU im Kreis auch Ideen und Impulsgeber sein für den Wahlkampf im Herbst.
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In der anstehenden Bundestagswahl ist die Landesliste für die CDU in Baden Württemberg weitgehend bedeutungslos, jedoch will die Junge Union ihre Vorstellungen in den Wahlkampf konstruktiv einbringen. Zielgerichtet will die Unterländer JU Themen wie Integration und Mittelstandspolitik aufgreifen.
Sein hervorragendes Wahlergebnis führt der Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer auf eine geschlossene und gut arbeitende Junge Union und die starke Unterstützung des CDU-Kreisverbandes Heilbronn unter dem Landtagsabgeordneten Dr. Bernhard Lasotta zurück.
Bis zum Herbst steht den Jungunionisten im Kreis Heilbronn sowie für der gesamten Union ein umfangreiches Programm bevor: Neben den Wahlen zu den Kommunalparlamenten ist die JU auch in den Europawahlkampf mit ihrem Kandidaten Sebastian Beck eingespannt, der kurz vor dem Sprung ins Europäische Parlament steht.
Mühlbeyer abschließend zu den anstehenden Wahlkämpfen: „Wir werden unsere Bundestags¬kandidaten Eberhard Gienger im Wahlkreis Neckar-Zaber und Thomas Strobl im Wahlkreis Heilbronn wieder unterstützen und uns an die Spitze des Wahlkampfes stellen. Gerade im Bundestagswahlkampf stehen einige wichtige Entscheidungen für unseren Landkreis an, um mit dem Weiterbetrieb des GKN in Neckarwestheim oder dem Ausbau der A6 nur zwei Beispiele zu nennen.“
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Regionaltag der Jungen Union in Neuenstadt a.K. vom 23. März 2009 |
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Die Junge Union Heilbronn-Franken hielt ihren diesjährigen Regionaltag im Landkreis Heilbronn ab. Tagungsort war diesmal das Mörikedorf Cleversulzbach. Als Vorsitzender wurde Armin Müller (Künzelsau) im Amt bestätigt. Der Neuenstädter Markus Schuster wurde mit überragender Mehrheit ebenfalls für eine weitere Amtszeit als stellvertretender Vorsitzender gewählt.
Die Junge Union Heilbronn-Franken hielt ihren diesjährigen Regionaltag im Landkreis Heilbronn ab. Tagungsort war diesmal das Mörikedorf Cleversulzbach. Als Vorsitzender wurde Armin Müller (Künzelsau) im Amt bestätigt. Der Neuenstädter Markus Schuster wurde mit überragender Mehrheit ebenfalls für eine weitere Amtszeit als stellvertretender Vorsitzender gewählt.
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Die Junge Union Region Heilbronn-Franken ist der Zusammenschluss der JU Kreisverbände Heilbronn, Hohenlohe, Schwäbisch Hall und Main-Tauber sowie des Stadtkreises Heilbronn.
Der Regionalverband Heilbronn-Franken wird weiterhin von Armin Müller aus Künzelsau an der Spitze geführt. Ihm zur Seite stehen die beiden Stellvertreter Markus Schuster (Neuenstadt) und Hartmut Schäffner (Marbach). Aus dem Kreis Heilbronn ist Daniel Fritsche (Untereisesheim) als Pressereferent ebenfalls im geschäftsführenden Vorstand vertreten. Als Beisitzer komplettieren Torsten Schubert (Bad Friedrichshall), Michael Fausel (Neckarsulm) und Christan Schuster (Bad Friedrichshall) die Unterländer Vertretung innerhalb der Region.
Der Regionaltag setzte sich inhaltlich mit der Thematik „Das Konjunkturpaket II und seine Auswirkungen auf Kommunen im Ländlichen Raum“ auseinander. Der JU Landeschef und Bundestagskandidat der CDU im Wahlkreis Ludwigsburg Steffen Bilger hielt ein Referat, indem deutlich wurde, dass die JU im Land hinter nachhaltigen Maßnahmen steht, die auch der jungen Generation nutzen. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Umgang mit Erika Steinbach unwürdig vom 12. März 2009 |
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Die Junge Union im Kreisverband sieht den Umgang Polens mit der Frage der Vertreibung kritisch. Die Angriffe der polnischen Seite auf den Bund der Vertriebenen und dessen Präsidentin Erika Steinbach im Bezug auf das Zentrum gegen Vertreibung in Berlin stieß innerhalb der Jungen Union im Kreis auf Unverständnis.
Die Junge Union im Kreisverband sieht den Umgang Polens mit der Frage der Vertreibung kritisch. Die Angriffe der polnischen Seite auf den Bund der Vertriebenen und dessen Präsidentin Erika Steinbach im Bezug auf das Zentrum gegen Vertreibung in Berlin stieß innerhalb der Jungen Union im Kreis auf Unverständnis.
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Die geplante Errichtung des „Zentrums gegen Vertreibung“ in Berlin war für den Bund der Heimatvertriebenen ein langer Weg. Von polnischer und tschechischer Seite wurde die Errichtung immer wieder in Frage gestellt und neue Hürden aufgebaut.
Nach langem Ringen hatte sich die Bundesregierung mit den Vertriebenenorganisationen und den Nachbarländern nun auf den Standort Berlin geeinigt. In der Hauptstadt sollte jedoch nicht nur dem unsäglichen Leid der deutschen Zivilbevölkerung bei der Vertreibung aus den Deutschen Ostgebieten 1944-1945 gedacht werden, sondern auch den Vertriebenenschicksale im gesamten 20. Jahrhundert.
Die Stiftung des Vertriebenenzentrums wird geleitet von einem Stiftungsrat, in dem der Bund der Vertriebenen einen Platz innehat. Dieser wollte seine Präsidentin Erika Steinbach nominieren. Hier kamen nun von Seite der Polnischen Politik Angriffe und Verleumdungen, bei denen Steinbach als Ewiggestrige und Revanchistin in den Medien diffamiert wurde. Eine Unterstellung, die - würde man die Situation nüchtern betrachten – nicht erklärbar ist, da gerade unter der Vorsitzenden Steinbach der Verband andere Ziele verfolgt.
„Wir hätten uns in dieser Angelegenheit von Bundeskanzlerin Merkel ein stärkeres Engagement für Erika Steinbach gewünscht, als es darum ging den Koalitionspartner oder auch die polnische Seite von der Richtig- und Wichtigkeit der Besetzung des Stiftungsrates zu überzeugen. Für uns sind die Heimatvertriebenen ein wichtiges Aufgabenfeld der Politik. Hier gilt es in Zukunft mehr Fingerspitzengefühl zu zeigen.“, so Mark Mühlbeyer (JU – Kreisvorsitzender) abschließend zum Thema.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Heilbronner Hauptbahnhof nicht noch weiter abhängen! vom 2. März 2009 |
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Die Pläne der Deutschen Bahn ihr Reisezentrum im Heilbronner Hauptbahnhof Sonntags zu schließen stoßen innerhalb der Reihen der Unterländer JU auf wenig Gegenliebe.
Die Pläne der Deutschen Bahn ihr Reisezentrum im Heilbronner Hauptbahnhof Sonntags zu schließen stoßen innerhalb der Reihen der Unterländer JU auf wenig Gegenliebe.
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Die Deutsche Bahn plant im Heilbronner Hauptbahnhof das Reisezentrum künftig sonntags nicht mehr zu öffnen. Vorgeschoben werden hier vor allem wirtschaftliche Argumente. So wäre an Sonntagen ein Fahrkartenkauf nur noch am Automaten möglich, was gerade für die ältere Generation teilweise problematisch sein kann. Im Jahr 2007 zog die Bahn bereits die 3-S Zentrale (Sicherheit, Service und Sauberkeit) aus Heilbronn ab, was dazu führte, dass in Heilbronn außerhalb der Öffnungszeiten des Reisezentrums keine Beratung mehr möglich ist.
„Die Schließung des Reisezentrums am Sonntag wäre ein weiterer Schlag ins Gesicht für die Regionalhauptstadt Heilbronn. Die Bahn müsse sich auch ihrer volkswirtschaftlichen Aufgabe bewusst sein und hier als Unternehmen mit Verantwortung auftreten. Wir als Junge Union im Kreis Heilbronn unterstützen hier ganz klar die Position des Heilbronner OB Helmut Himmelsbach der ebenso deutliche Kritik äußerte.“: so Mark Mühlbeyer (JU – Kreisvorsitzender zu den Bahn Plänen).
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Jusos in Kreis und Land bleiben energiepolitische Geisterfahrer vom 16. Februar 2009 |
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Der Landesverband der Jungsozialisten in Baden-Württemberg plant diesen Montag eine Veranstaltung zum Thema „Energiewende“ in Neckarsulm. Allein schon in der Einladung wird deutlich, dass die Jusos leider immer noch an den rot-grünen Vorstellungen aus dem vergangen Jahrzehnt im Bereich der Energiepolitik festhalten.
Der Landesverband der Jungsozialisten in Baden-Württemberg plant diesen Montag eine Veranstaltung zum Thema „Energiewende“ in Neckarsulm. Allein schon in der Einladung wird deutlich, dass die Jusos leider immer noch an den rot-grünen Vorstellungen aus dem vergangen Jahrzehnt im Bereich der Energiepolitik festhalten.
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Die Förderung erneuerbarer Energien ist ein wichtiger Schritt in die Zukunft. Hier hat Deutschland ein gutes Wachstumspotential gerade was den Export angeht, die BRD ist dabei in vielen Bereichen Marktführer. Eine Energiepolitik der Zukunft setzt einen vernünftigen Mix aus erneuerbaren und klassischen Energieträgern voraus - dies ist schon lange Beschlusslage der JU im Kreis. Gerade die Südländer Bayern und Baden-Württemberg haben hier ihre Hausaufgaben gemacht und sind bundesweit führend in Sachen erneuerbaren Energien. Jedoch eignen sich gerade regernative Energien nur bedingt um gerade die Grundlastabdeckung in der Bundesrepublik zu sichern, da der Wind nicht immer bläst und die Sonne nicht 24 Stunden am Tag scheint!
Im Hinblick auf diese Debatte zeigt es sich als „Witz der Woche“, dass die Jusos eine solche Veranstaltung gerade hier abhalten, wobei im Landkreis 70 % der Energie aus dem Gemeinschaftskernkraftwerk in Neckarwestheim kommt. Schon im Jahr 2005 wurde ohne große Not das Kraftwerk in Obrigheim rot-grünen Ideologien geopfert. In Schweden, was immer als Musterland in Sachen Atomausstieg galt, wurde vor einigen Wochen eine Rolle rückwärts gemacht und der „Ausstieg aus dem Ausstieg“ beschlossen – so sollen in Schweden neun neue Atomkraftwerke zur Energiesicherung entstehen. Insgesamt steht Deutschland hier auf internationaler Ebene sehr alleine da, ringsherum entstehen im Moment neue Kraftwerke. Sollte es beim Ausstiegsbeschluss bleiben, gibt es hier zwei Optionen - entweder Deutschland setzt noch weiter auf CO²-lastige Kohle oder Deutschland macht sich energiepolitisch noch weiter abhängig vom Ausland.
JU-Kreisvorsitzender Mark Mühlbeyer zur Atomdebatte: „Nach Abwägung aller Argumente bleibt so für uns die Kernkraft die Brücke in die Zukunft, bis uns mit Kernfusion oder erdferner Geothermie Alternativen zur Verfügung stehen werden. Da dies auch bei intensiverer Forschung noch einige Jahrzehnte dauern kann, dürfen wir als junge Generation hier uns auch nicht dem weiteren Ausbau der Kernenergie verschließen, so gibt es beispielsweise mit dem Standort Wyhl im badischen Breisach bereits einen erkundeten Standort für ein neues AKW in Baden-Württemberg.“
Die Atomenergie wurde gerade in den 70er und 80er Jahren durch die sozialliberale Regierung entscheidend vorangetrieben. Gerade Sozialdemokraten dieser Zeit wie Altkanzler Schmidt bringen hier kaum Verständnis auf aus dieser Technologie ohne Not auszusteigen. Nicht zuletzt hängen hieran mehrere hunderttausende Arbeitsplätze und Deutschland ist noch führend im Bereich der Reaktortechnik und Forschung. „Schlussendlich können wir hier nur an Marlene Steg und ihre Mannschaft appellieren endlich die energiepolitischen Scheuklappen abzulegen und gemeinsam mit der JU an einem Strang zu ziehen um eine Energiepolitik zu machen, die dem Bürger und der Umwelt nützt“, so Mark Mühlbeyer abschließend.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | JU für rasche Tilgung der aufgenommenen Schulden des Konjunkturpakets II vom 10. Februar 2009 |
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Die Junge Union im Unterland wendet sich in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl, Josip Juratovic und Michael Link. Die Parlamentarier werden darin aufgefordert die Schulden, die durch das Konjunkturpaket II entstanden sind, rasch zu tilgen und nicht der nachfolgenden Generationen zu überlassen.
Die Junge Union im Unterland wendet sich in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl, Josip Juratovic und Michael Link. Die Parlamentarier werden darin aufgefordert die Schulden, die durch das Konjunkturpaket II entstanden sind, rasch zu tilgen und nicht der nachfolgenden Generationen zu überlassen.
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Die Maßnahmen des Konjunkturpaktes II werden in naher Zukunft nachfragewirksam und entfalten so ihre Wirkung. Wichtig ist jedoch im Interesse der Jungen Generation diese aufgenommenen Schulden im Verlauf der nächsten Jahre wieder zu tilgen, um sie nicht dem Schuldenberg hinzuzufügen, der die Junge Generation in den nächsten Jahrzehnten ohnehin schon erwartet.
„Wir als Junge Union gehen direkt und offen auf alle Vertreter des Bundestags-Wahlkreises Heilbronn zu. Die Reaktionen der Bundestagsabgeordneten Michael Link und Thomas Strobl geben uns Hoffnung, dass unsere inhaltliche Forderung auch Gehör findet. Eine Umschichtung der Schulden – wie beim Erblastentilgungsfonds – wäre ein falsches Signal und nicht Ziel führend.“,
so der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Mark Mühlbeyer abschließend.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | "Team Beck“ formiert sich vom 4. Februar 2009 |
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Der Kreisverband der Junge Union Heilbronn befasste sich in ihrer letzten Sitzung am 31. Januar mit dem anstehenden Superwahljahr. Von großer Bedeutung ist die anstehende Europawahl, für die der Unterländer Jungunionist Sebastian Beck ins Rennen geht. Aus den Reihen der Jungen Union wird in naher Zukunft ein „Team Beck“ zur Wahlkampfunterstützung gebildet.
Der Kreisverband der Junge Union Heilbronn befasste sich in ihrer letzten Sitzung am 31. Januar mit dem anstehenden Superwahljahr. Von großer Bedeutung ist die anstehende Europawahl, für die der Unterländer Jungunionist Sebastian Beck ins Rennen geht. Aus den Reihen der Jungen Union wird in naher Zukunft ein „Team Beck“ zur Wahlkampfunterstützung gebildet.
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Nach der Nominierung zur Europawahl im Sommer 2008 läuft für die Junge Union auf Kreisebene langsam der Wahlkampf an. Gemeinsam mit dem Brackenheimer Sebastian Beck wurden ver¬gangene Woche die Schwerpunkte und Aktivitäten des Wahlkampfes bis zum Juni 2009 erörtert. Die JU will zur Unterstützung im Europawahlkampf eine Wahlkampfmannschaft unter dem Titel „Team Beck“ aufstellen, das von Anfang an unterstützend tätig sein wird. „Die Junge Union wird Sebastian mit aller Kraft unterstützen um seinen Einzug ins Europaparlament perfekt zu machen. Mit dem bodenständigen Sebastian Beck kann der Kreis sowie die ganze Region Heilbronn-Franken profitieren. Er wird seinen Sachverstand im Agrarsektor, der hoch geschätzt wird, in die Gesetz¬gebung und Beratung in Brüssel mit einfließen lassen“, so der JU-Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer.
Sebastian Beck ist seit Jahren Stadtverbandsvorsitzender der CDU Brackenheim. Der 26 jährige führt in Neippberg den elterlichen Weinbaubetrieb fort. Bereits vor drei Jahren absolvierte er die Fortbildung zum Winzertechniker an der Weinbauschule in Weinsberg.
„Ich freue mich, dass wir als Junge Union mit der CDU für unsere gemeinsamen Ziele kämpfen. Meine Schwerpunkte sehe ich vor allem in der Gestaltung einer zukunftsfähigen deutschen Landwirtschaft, dem Erhalt des Ländlichen Raumes und des Bürokratieabbaus in der Europäischen Union.“, so Sebastian Beck zum Abschluss
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Junge Union verlangt stärkere Integrationsbereitschaft türkischer Mitbürger vom 28. Januar 2009 |
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Eine Studie des „Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung“ stellt eine erschreckende Bilanz über die Integration türkischstämmiger Einwohner auf. So herrschen gerade in den Bereichen Bildung und Sprache erhebliche Defizite. Für die Junge Union ist klar, dass eine gelungene Integration nur über die Deutsche Sprache erfolgen kann.
Eine Studie des „Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung“ stellt eine erschreckende Bilanz über die Integration türkischstämmiger Einwohner auf. So herrschen gerade in den Bereichen Bildung und Sprache erhebliche Defizite. Für die Junge Union ist klar, dass eine gelungene Integration nur über die Deutsche Sprache erfolgen kann.
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Die Berliner Studie zeigt deutlich, dass im Bildungsbereich türkischstämmige Bürger deutlich schlechter abschneiden als andere Migranten Gruppen. So haben nur 30 % der Türken einen Schulabschluss, lediglich 14 % absolvierten das Abitur. Insbesondere Spätaussiedler können erheblich bessere Ergebnisse erzielen, die Abiturientenquote ist nahezu doppelt so hoch. Geringe Bildung führt in einen Abwärtssog: Der geringen Schulbildung folgt in der Regel eine niedrig qualifizierte oder keine Lehre, sodass die Arbeitskraft nicht optimale genutzt wird und oft in die Arbeitslosigkeit führt.
Um hier entgegenzuwirken hat die Junge Union im Kreis Heilbronn seit mehr als zwei Vorschläge und Konzepte vorgelegt. So ist es beispielsweise nicht hinnehmbar, dass in Schulklassen - gerade in Großstädten - 80 % der Schüler der deutschen Sprache nicht mächtig sind.
Aufgabe des Schulsystems, als Schlüssel zur guten Integration, muss es sein, dafür sorgen, dass jedes Kind bevor es eingeschult wird, der deutschen Sprache mächtig ist.
Als Zeichen einer misslungenen Integration sieht die Junge Union seit Jahren die theoretische Führerscheinprüfung, die noch immer in zahlreichen Sprachen absolviert werden kann. Mark Mühlbeyer (JU Kreisvorsitzender) hierzu: „Wer sich auf unseren Straßen bewegen will, sollte doch zumindest in der Lage sein sich in Wort und Schrift zu verständigen und die Anweisungen auf den Schildern zu lesen.“
Auch deutschen Unternehmen im Bankensektor muss hier der Vorwurf gemacht werden nicht genug zur Integration beizutragen. „Unternehmen haben sich eine Corporate Social Responsibility (Unternehmerische Sozialverantwortung) auferlegt, die genauso dazu beitragen kann, Missbildungen der Integration zu verhindern. Integration geht alle an. Umso weniger ist es hinnehmbar, dass wir in Deutschland ‚korangerechte’ Fonds anbieten, nur um einer bestimmten Bevölkerungsgruppe entgegen zu kommen. Die Studie hat gezeigt, dass die türkische Bevölkerungsgruppe am schlechtesten integriert ist. Gefördert hat der Staat genügend, nun fordern wir Integration!“, so Mark Mühlbeyer abschließend zum Thema
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Verkehrspolitik der Jusos Heilbronn schon jahrelang Beschlusslage der Jungen Union vom 24. Januar 2009 |
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Die Junge Union im Kreis Heilbronn zeigt sich überrascht von der Forderung der Jusos den Nah- und Fernverkehr im Unterland betreffend. Zum einen sind 70 % der Forderungen schon lange bei der JU Beschlusslage, zum anderen werden fragwürdige Konzepte aufgestellt, um die weitere Verkehrsbelastung einzudämmen. Dabei denken die Jungen Sozialisten nicht über den Stadtkreis hinaus.
Die Junge Union im Kreis Heilbronn zeigt sich überrascht von der Forderung der Jusos den Nah- und Fernverkehr im Unterland betreffend. Zum einen sind 70 % der Forderungen schon lange bei der JU Beschlusslage, zum anderen werden fragwürdige Konzepte aufgestellt, um die weitere Verkehrsbelastung einzudämmen. Dabei denken die Jungen Sozialisten nicht über den Stadtkreis hinaus.
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Die Forderung die Stadtbahn nach Schwäbisch Hall zu verlängern, ist absurd, sofern man einen Blick auf die Region wirft, da es auf dem Streckenabschnitt zwischen Öhringen und Schwäbisch Hall neben Waldenburg und Neuenstein keine größeren Gemeinden mehr gibt. Die Junge Union präsentierte hier bereits 2006 einen Lösungsansatz. Hier wird vom Neubau einer Trasse zwischen Bad Friedrichshall und Schwäbisch Hall ausgegangen, da im Kochertal Künzelsau, Forchtenberg, Öhringen, Neuenstadt und Oedheim genug Potenzial aufweisen, um eine solche Investition zu rechtfertigen. Das Teilstück der „Badischen Odenwaldbahn“ zwischen Mosbach und Osterburken im Neckar-Odenwald-Kreis zeigt, dass ein solches Konzept gut funktionieren könnte und auch von der Bevölkerung äußerst positiv angenommen wird.
Auch die Frankenbahn nach Würzburg ist schon lange ein Thema für die Junge Union. Statt nur einen Ausbau der Hauptbahnhöfe in Heilbronn und Würzburg zu fordern, geht die Junge Union hier sachlich und klar an dieses Thema heran. Neben einer Taktverdichtung wäre eine Prüfung der Höchstgeschwindigkeit angebracht. Um einen Stundentakt zu erreichen, könnte zukünftig jeweils zu jeder zweiten Stunde eine Regionalbahn - statt nach Mosbach - nach Osterburken verkehren, um mit einem Umstieg Würzburg zu erreichen. Mittel- und Langfristig wäre auf dieser Strecke eine Intercity Verbindung, mit Einsatz der Neigetechnik, möglich, welche sich in der Schweiz schon seit einigen Jahren bewährt hat.
„Es ist für die Junge Union unverständlich wie ein so genannter Experte der Jusos verkehrspolitische Vorschläge anbringt, die schon seit 3 Jahren Beschlusslage des Kreisverbandes der Jungen Union sind. Darüber hinaus erstrecken sich die Forderungen der JU auch auf den Landkreis und nicht nur auf die Stadt Heilbronn.“, so der JU Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer abschließend. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Zweites Konjunkturpaket mit Nachhaltigkeitsfaktor vom 7. Januar 2009 |
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Die Junge Union im Unterland unterstützt die Pläne der Bundesregierung ein zweites Konjunkturpaket im Januar zu verabschieden. Wichtig ist für die Jungunionisten hierbei, dass vor allem Maßnahmen und Investitionen getätigt werden, die langfristig das Wirtschaftswachstum stimulieren.
Die Junge Union im Unterland unterstützt die Pläne der Bundesregierung ein zweites Konjunkturpaket im Januar zu verabschieden. Wichtig ist für die Jungunionisten hierbei, dass vor allem Maßnahmen und Investitionen getätigt werden, die langfristig das Wirtschaftswachstum stimulieren.
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In der bundesdeutschen Talfahrt und der bevorstehenden Rezession plant die Bundes¬regierung nun ein neues Konjunkturpaket, das gemäß der keynesianischen Theorie das Wirtschaftswachstum weiter stabilisieren und die Nachfrage ankurbeln soll. Für die Junge Union gilt es hierbei vor allem Investitionen zu tätigen, die auch den nach¬folgenden Ge¬nerationen von Nutzen sind und nicht als „Strohfeuer“ nach wenigen Mo¬naten verpuffen – eine Erfahrung, die Helmut Schmidt im Zuge der Ölkrise machte.
Gerade im Kreis Heilbronn gibt es genügend Spielraum um Investitionen an¬zuregen, deren langfristiger Charakter ein finanzielles Engagement legitimiert.
An überregionalen Projekten wäre hier als erstes der Ausbau der A6 bis zur Bayrischen Landesgrenze zu nennen. Ein Projekt, das seit Jahren höchste Priorität für den Kreis Heilbronn hat, aber auch der gesamten Region Heilbronn-Franken – als Herzstück Europas – dient und darüber hinaus die global vernetzte Wirtschaft vor Ort unterstützt, in dem sie zukunftsfähiger und mobiler wird.
Der ökonomische und private Bereich des Schieneverkehrs im Kreis Heilbronn ist hier ebenfalls, durch die ehrgeizigen Ziele der Bundesregierung die CO2-Emmissionen zu senken, relevant, indem man den Transport von Gütern weiter auf den Schienenverkehr verlagert. Als Großprojekt im Kreis Heilbronn ist die Frankenbahn zu nennen, die durch Investitionen zur Neigetechnik befähigt und dadurch eine Geschwindigkeitserhöhung um mehr als 25% erreicht werden könnte.
Den Vorschlag der Sozialdemokraten einen Steuerzuschlag für Gutverdiener für die Dauer von zwei Jahren anzustreben, weist die Junge Union entschieden zurück.
„Die SPD beweist mit diesem Vorschlag einmal mehr, dass sie unfähig ist ökonomische Zusammenhänge zu erkennen und in ihre Politik zu übernehmen. Die Idee ist aus wirtschaftlicher Sicht und der dadurch bedingten Abwanderung der Spitzenkräfte hochgradig schwachsinnig“, so der Kreisvorsitzende der JU, Mark Mühlbeyer zum Abschluss. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Sebastian Beck auf Platz 7 nominiert vom 25. Oktober 2008 |
| - Landesparteitag nominiert Landesliste für EU Parlament - |
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Beim Bezirkstag der CDU Baden-Württemberg setzte sich der Brackenheimer Sebastian Beck wie erwartet auf dem siebten Platz der Landesliste zum Europaparlament durch. Mit 89% der Stimmen wurde Beck eindrucksvoll bestätigt.
Beim Bezirkstag der CDU Baden-Württemberg setzte sich der Brackenheimer Sebastian Beck wie erwartet auf dem siebten Platz der Landesliste zum Europaparlament durch. Mit 89% der Stimmen wurde Beck eindrucksvoll bestätigt.
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| Mit der Nominierung durch den Landesparteitag hat der Unterländer nun die letze Hürde innerhalb der Partei genommen. Bereits im Juni setzte er sich auf Bezirksebene gegen starke Mitbewerber durch und steht nun als junger Hoffnungsträger bereit, um in Brüssel Verantwortung zu übernehmen. Beck selbst ist in seiner Heimatstadt Brackenheim bereits seit 2004 im Gemeinderat und leitet den dortigen CDU-Stadtverband souverän.
Mark Mühlbeyer zur endgültigen Nominierung Becks: „Nach dem nun auch die Nominierung des Landesverbandes nach unseren Vorstellungen gelaufen ist, können wir langsam aber sicher in den Wahlkampf zur Europawahl einsteigen. Mit Sebastian Beck wird in Zukunft hoffentlich ein junger MdEP die Interessen des Unterlandes aber auch die der gesamten Region Heilbronn-Franken in Brüssel vertreten.
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Bezirkstag 2008 – Fulminanter Erfolg für den Kreisverband Heilbronn vom 14. Oktober 2008 |
| - Flaig und Dietterle wieder in Bezirksvorstand gewählt - |
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Beim diesjährigen Bezirkstag in Künzelsau setzte sich der Bezirksverband Nord-Württemberg mit dem Thema Außen- und Sicherheitspolitik auseinander. Bei den Vorstandswahlen wurde der Heidenheimer Uwe Wiedmann als Vorsitzender im Amt bestätigt. Mit Birgit Flaig als stellvertretende Vorsitzende und Heiko Dietterle als Beisitzer ist auch der Heilbronner Kreisverband wieder sehr gut im Bezirk vertreten.
Beim diesjährigen Bezirkstag in Künzelsau setzte sich der Bezirksverband Nord-Württemberg mit dem Thema Außen- und Sicherheitspolitik auseinander. Bei den Vorstandswahlen wurde der Heidenheimer Uwe Wiedmann als Vorsitzender im Amt bestätigt. Mit Birgit Flaig als stellvertretende Vorsitzende und Heiko Dietterle als Beisitzer ist auch der Heilbronner Kreisverband wieder sehr gut im Bezirk vertreten.
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In den letzten beiden Jahren erarbeite die Projektgruppe Außen- und Sicherheitspolitik das Leitpapier zum letzten Bezirkstag, an dem sich der Kreisverband Heilbronn rege mit inhaltlichen Änderungsvorschlägen beteiligte.
Bei den Vorstandswahlen zeigte sich, dass der Kreis Heilbronn gute Verbindungen und Kontakte, sowie eine starke Region Heilbronn-Franken hinter sich hat.
So konnte sich Birgit Flaig erneut als stellvertretende Vorsitzende durchsetzen.
Durch ihre erfolgreiche Arbeit bekam sie das beste Ergebnis bei der Wahl des Stellvertreter Postens. Auch Heiko Dietterle aus Wüstenrot erzielte ein gutes Ergebnis bei der Wahl zum Beisitzer.
Bei den Wahlen der Delegierten zum Deutschland- und zum Landestag konnte insgesamt für die Region Heilbronn–Franken, in erster Linie aber für den Kreisverband Heilbronn ein sehr gutes Ergebnis erzielt werden.
Die Hälfte aller Landestagsdelegierten stellt in der kommenden Periode nun der Unterländer Verband, beim Deutschlandtag sogar alle.
Der Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer zum Abschluss: „Wir konnten uns als Kreisverband wieder hervorragend aufstellen, das freut uns natürlich in besonderem Maße, da im kommenden Jahr Wahljahr ist und wir so entscheidende Positionen einnehmenum die Politik der Jungen Union, auch im Bezirk, mitzugestalten.“
Dankbar sind alle Heilbronner Delegierten auch dem Nachbarverband Hohenlohe,
der unter dem Kreisvorsitzenden David Kappel den Ministerpräsidenten Günther H. Oettinger in die Region holte. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Claudia Hanak in EAK Landesvorstand gewählt vom 11. Oktober 2008 |
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Mit Claudia Hanak wurde erstmals eine Unterländer Jungunionistin in den Landesvorstand des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) gewählt.
Mit Claudia Hanak wurde erstmals eine Unterländer Jungunionistin in den Landesvorstand des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) gewählt.
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Die stellvertretende Vorsitzende des Neckarsulmer CDU-Stadtverbands ist bereits seit 2006 Schriftführerin im Kreisverband der JU und leitet darüber hinaus den EAK innerhalb des Kreisverbands Heilbronn.
„Ich freue mich, dass Claudia Hanak bei ihrer Wahl in den Landesvorstand mit 92% aller Stimmen als zukünftige Beisitzerin das zweitbeste Ergebnis erzielen konnte. Sie ist seit Jahren eine feste Größe in der JU und wird es sicherlich auch im Landesvorstand des EAK werden. Ein weiterer Erfolg für den Kreisverband innerhalb weniger Wochen “, so der JU-Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer zur Wahl Claudia Hanaks, die als Lehrerin an der Andreas-Schneider-Schule in Heilbronn-Böckingen Betriebswirtschaftlehre und Religion unterrichtet.
Bereits vor kurzem setzte sich der langjährige Jung Unionist Sebastian Beck in der Wahl um Listenplatz 7a zum Europäischen Parlament durch.
Ein weiterer Hoffnungsträger, der bald Abgeordneter sein könnte und so Ansprechpartner für die JU vor Ort ist. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Werksbesichtigung der Firma Schunk vom 26. September 2008 |
| - Mit EU Kandidat Sebastian Beck aus Brackenheim - |
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Die Junge Union im Kreis Heilbronn besichtigte zusammen mit dem aus den eigenen Reihen stammenden Kandidaten für das Europäische Parlament, Sebastian Beck die Brackenheimer Firma Schunk. Diese ist auf dem Gebiet der Spann- und Greifftechnik unter den Weltmarktführern.
Die Junge Union im Kreis Heilbronn besichtigte zusammen mit dem aus den eigenen Reihen stammenden Kandidaten für das Europäische Parlament, Sebastian Beck die Brackenheimer Firma Schunk. Diese ist auf dem Gebiet der Spann- und Greifftechnik unter den Weltmarktführern.
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Die Firma Schunk wurde kurz nach dem zweiten Weltkrieg in Lauffen gegründet, wo sie bis heute ihren Stammsitz hat. Vor einigen Jahren wurde die Niederlassung in Brackenheim eröffnet, mit Schwerpunkt im Bereich der Greiftechnik, wohingegen in Lauffen die Spanntechnik produziert wird. Die Wachstumsraten waren in den letzten zehn Jahren bei 10 – 15%. Mit einem Mitarbeiterstamm von knapp 1800 Personen gehört Schunk zu einem gut aufgestellten mittelständischen Unternehmen im Landkreis Heilbronn, der in den letzten Jahren ungefähr 30 Lehrlinge jährlich ausgebildet hat und weiter ausbilden möchte.
Doch reicht dies bei weitem nicht aus, so dass bis zu 70 Facharbeiter im Jahr eingestellt werden müssen. Schlussendlich ist eine Aufstockung auf insgesamt 50 Lehrstellen geplant. Im Ausland wurden in den vergangenen Jahren Niederlassungen in China und den USA eröffnet, jedoch findet die Produktion nahezu vollständig auf deutschem Boden statt.
Für eine weiterhin gute Politik, die auf die Bedürfnisse des hier beheimateten Mittelstandes eingeht, steht Sebastian Beck.
Beck, der zusammen mit der Vorsitzenden des Evangelischen Arbeitskreises der CDU, Claudia Hanak, die Besichtigung organisiert hat, macht deutlich:
„Mir ist es ein Herzensanliegen, dass Arbeitsplätze im Land bleiben! Ich werde mich dafür einsetzen, dass Deutschland als größter Nettozahler der EU sein Stück vom Kuchen abbekommt, wenn es um Zuschüsse und Unterstützung von Seiten der Europäischen Union für unsere heimische Wirtschaft und Arbeitnehmer geht.“
Mit insgesamt 20 interessierten Jung-Unionisten und Gästen war die gemeinsame Veranstaltung der JU und Sebastian Beck ein voller Erfolg.
Auch in Zukunft sind weitere gemeinsame Aktionen geplant,
die man unter www.ju-kv-heilbronn.de einsehen kann. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Thomas Strobl wieder nominiert für Berlin vom 5. August 2008 |
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Der Heilbronner Thomas Strobl MdB wurde am Freitag, den 18. Juli mit einem Traumergebnis von 98,4 % wieder zum Kandidaten der Unterländer CDU für den Bundestag nominiert. Die Junge Union sprach sich in ihrem Votum auch hier einhellig dafür aus, die erfolgreiche Arbeit Strobls in Berlin weiter fortzusetzen und so den Kreis Heilbronn auch in der Hauptstadt gut zu vertreten.
Der Heilbronner Thomas Strobl MdB wurde am Freitag, den 18. Juli mit einem Traumergebnis von 98,4 % wieder zum Kandidaten der Unterländer CDU für den Bundestag nominiert. Die Junge Union sprach sich in ihrem Votum auch hier einhellig dafür aus, die erfolgreiche Arbeit Strobls in Berlin weiter fortzusetzen und so den Kreis Heilbronn auch in der Hauptstadt gut zu vertreten.
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| Thomas Strobl vertritt den Wahlkreis 268 seit 1998 im Bundestag. Seit 2005 ist er Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung und Immunität. In der Partei war er bis zum Jahr 2005 Kreisvorsitzender der Heilbronner CDU
und wurde noch im selben Jahr durch Ministerpräsident Günther Oettinger zum Generalsekretär der CDU Baden – Württemberg berufen. Bei der Erstellung des Grundsatzprogramms der CDU Deutschlands wirkte er federführend im Bereich Finanzen und Staatsverschuldung mit. Hier konnte er gerade im Interesse der Jungen Generation darauf hinwirken, dass es ab Mitte des nächsten Jahrzehnts ein Neuverschuldungsverbot geben wird.
Jedoch liegen der Jungen Generation auch andere Anliegen am Herzen, die leider in der großen Koalition nicht umgesetzt werden können. Als Kernthema ist der JU die weitere Energieversorgung mit Atomkraft wichtig. Hier muss sofort nach Bildung einer bürgerlichen Koalition gehandelt werden, um Neckarwestheim – Block 1 am Netz zu halten. Ebenso müssen weitere Initiativen in Bereichen wie der Haushaltskonsolidierung, Einsatz der Bundeswehr im Inneren oder auch eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam und seiner möglich ausgehenden Gefahr vorgelegt werden. Auch im Kreis Heilbronn stehen zwei verkehrspolische Großprojekte auf der Agenda, zum einen der Ausbau der A6 auf eine dreispurige Autobahn bis an die bayrische Landesgrenze, zum anderen die Verbesserung der Situation auf der Frankenbahn nach Würzburg, so dass mittelfristig wieder Fernverkehrszüge durch das Unterland rollen können. „Im Unterland hat Thomas Strobl in den vergangenen 10 Jahren eine gute Arbeit geleistet, durch seinen Kontakt zur Basis, tritt er auch für die Interessen der Jungen Generation im Bundestag ein. Die Junge Union wird ihn auch im Wahlkampf 2009 wieder tatkräftig unterstützen um sein Bundestagsmandat zu erneuern. 50% plus X sollte unser aller Ansporn sein!“, so Mark Mühlbeyer, JU-Kreisvorsitzender, nach Strobls Nominierung. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| STANDPUNKT | Die Chance nutzen – Für die Freiheit der Wirte vom 5. August 2008 |
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| Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nichtraucherschutzgesetz wurde ein Schritt in die richtige Richtung getan. Nun steht es den Wirten frei, selbst zu entscheiden – wenn auch in einem sehr engen Rahmen – ob sie ihre rauchenden Gäste vor die Tür setzen wollen oder eben, ob sich ein guter Kompromiss zwischen Nichtraucherschutz und Geselligkeit finden lässt.
Hier ist nun der vernünftige Menschenverstand und Zuversicht gefragt. Sind wir als mündige Bürger denn nicht in der Lage zu sagen – in diese Kneipe gehe ich und in diese nicht ?!? Daher muss die Entscheidungsfreiheit, ob und wo geraucht werden darf, zumindest im Bereich der Eckkneipe und Dorfgastronomie wieder in die Hand des Wirtes! Eine vernünftige Kennzeichnung vor dem Lokal, wo für den Besucher klar gekennzeichnet ist, ob und wie hier geraucht wird, ist hier die einfachste, beste und günstigste Lösung! Auch spielt der Faktor zum Schutz der Mitarbeiter hier eine Rolle – jedoch bedient in solchen kleinen Kneipen in der Regel der Chef selbst.
Wohin das Nichtraucher Schutzgesetz führt haben wir im letzten Jahr gesehen, entweder die Nichtraucher sitzen mit im Raucherbereich oder in kleinen Läden setzt eine regelrechte Wanderung rein und raus ein! Sorgen wir jetzt dafür, dass es zumindest in Bawü wieder zu einem guten Miteinander zwischen Rauchern und Nichtrauchern kommt, und schaffen wir ähnlich wie in anderen Bundesländern eine Eckkneipen Regelung – es tut uns allen gut! |
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| Markus Schuster |
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| PRESSEMITTEILUNG | Atomkraft weiterhin unverzichtbar im Energiemix vom 7. Juli 2008 |
| - Letztes Wort für Block I in Neckarwestheim noch nicht gesprochen - |
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Für sichere und bezahlbare Energieversorgung ist sowohl in Baden – Württemberg als auch in ganz Deutschland Kernenergie unverzichtbar. Mit seiner Entscheidung dem Block I des Kernkraftwerkers Neckarwestheim vorläufig keine Laufzeitverlängerung zu gewähren, setzt Bundesumweltminister die Energieversorgung für die Region Heilbronn – Franken leichtfertig aufs Spiel.
Für sichere und bezahlbare Energieversorgung ist sowohl in Baden – Württemberg als auch in ganz Deutschland Kernenergie unverzichtbar. Mit seiner Entscheidung dem Block I des Kernkraftwerkers Neckarwestheim vorläufig keine Laufzeitverlängerung zu gewähren, setzt Bundesumweltminister die Energieversorgung für die Region Heilbronn – Franken leichtfertig aufs Spiel.
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| Dem rohstoffarmen Land Baden-Württemberg wurde bereits mit der Abschaltung des Kraftwerks Obrigheim im Jahr 2005 ein herber Schlag versetzt. Die geplante Abschaltung des GKN Neckarwestheim geschieht ohne nennenswerten Grund. Im internationalen Vergleich gelten die deutschen Kernkraftwerke samt Reaktoren als die sichersten der Welt. Für die in Deutschland abgeschalteten Reaktoren werden die Nachbarländer an den Grenzen neue Kraftwerke errichten. So begibt sich Deutschland noch mehr in die Abhängigkeit der ausländischen Energieversorger . Mithilfe von Kohlekraftwerken kann Deutschland das Ziel, bis zum Jahr 2020 den Ausstoß von klimaschädlichen Gasen um ca. 40 % zu verringern, nicht erreichen. Hierzu sind alle noch in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke notwendig. „Deutschland hat sich im Klimaschutz ehrgeizige Ziele gesetzt – diese kann Deutschland auch erreichen – aber nicht ohne die Option auf weitere Kernkraftwerke.“, so Mark Mühlbeyer (JU Kreisvorsitzender) zur Atomdebatte.
Wenn es nach der Bevölkerung geht, so steht diese dem Atomausstieg eher kritisch gegenüber, jedoch ist ein deutlicher Stimmungsumschwung zu erkennen. Während 2007 nur ca. 40 % der Bürger für den Erhalt der Atomkraftwerke war, sind es heute bereits knapp die Hälfte. Weiterhin sprechen sich in den Umfrage von Infratest Dimap sogar 54 % der Bundesbürger weiterhin für die Atomkraft aus, wenn dadurch die hohen Energiekosten sinken werden. „Es wird Zeit, dass sich Grüne und SPD endlich mal Gedanken machen, wie man angesichts einer 50-prozentigen Steigerung des Energiebedarfes bis ins Jahr 2020, Deutschland gut und günstig versorgen kann. Hier darf auch der Aus- und Neubau von Kernkraftwerken kein Tabu mehr sein, sondern muss sachlich diskutiert werden.“, so JU Pressesprecher Markus Schuster zum Thema
Ebenso ist nach Meinung der Unterländer JU die von Bundesumweltminister Gabriel vorgeschlagene „Atom-Steuer“ nichts weiter als reine Polemik. Deutschland wird auch in den nächsten Jahrzehnten – wenn der Strom bezahlbar bleiben soll – auf die Kernkraft angewiesen sein, sonst droht noch eine größere Abhängigkeit vom Ausland. Mark Mühlbeyer abschließend: „Wir wollen Exportweltmeister bleiben, und das geht nur, wenn unsere Produkte im internationalen Wettbewerb qualitativ hochwertig und preislich angepasst sind. Durch hohe Energiekosten gefährden wir diese Position und damit den Wohlstand unserer Volkswirtschaft. Schade, dass mit Oswald Metzger der einzig vernünftige Ökonom die Grünen verlassen hat.“ |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Mühlbeyer führt weiterhin Unterländer JU vom 2. Juni 2008 |
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Auf der Kreisjahreshauptversammlung der Jungen Union am 24. Mai in Schwaigern wurde der 21-jährige Mark Mühlbeyer aus Bad Friedrichshall als Kreisvorsitzender bestätigt. Die Versammlung setzte sich in diesem Jahr mit dem Thema Wirtschaft auseinander. Hier wurde ein Papier verabschiedet, indem sich die JU unter anderem für eine mittelstandsfreundlichere Politik einsetzt.
Auf der Kreisjahreshauptversammlung der Jungen Union am 24. Mai in Schwaigern wurde der 21-jährige Mark Mühlbeyer aus Bad Friedrichshall als Kreisvorsitzender bestätigt. Die Versammlung setzte sich in diesem Jahr mit dem Thema Wirtschaft auseinander. Hier wurde ein Papier verabschiedet, indem sich die JU unter anderem für eine mittelstandsfreundlichere Politik einsetzt.
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Unterstützt wird Mark Mühlbeyer von den beiden Stadtverbandesvorsitzenden aus Neckarsulm und Heilbronn, Christian Reuter und Christoph Frank. Weiterhin als Finanzreferent fungiert Bernd Sepbach (Weinsberger Tal). Als Pressereferent wurde der Neuenstädter Markus Schuster in seinem Amt ebenso bestätigt wie Claudia Hanak (Neckarsulm) als Kreisschriftführerin. Durch die Versammlung wurden zehn Beisitzer in den Kreisvorstand gewählt: Ulrike Schwabe, Eike Zahn (beide Neckarsulm) Torsten Schubert, Christian Schuster, Daniel Pfleger (alle Bad Friedrichshall) Anna-Sophie Kübler, Erwin Schwab (beide Heilbronn) Elias Link (Lauffen a.N.) Sabrina Teichtinger (Neuenstadt a.K.) und Pia Krämer (Weinsberger Tal). „Ich hoffe auf eine aktive und engagierte Vorstandsarbeit der gesamten Mannschaft und wünsche mir eine konstruktive Arbeit, gerade im Bereich des Mitgliederzuwachses.“
In seinem Jahresbericht stellte Mark Mühlbeyer das Engagement der JU gegen Linke und Linksextremismus heraus. So wurde unter anderem eine Veranstaltung von Gregor Gysi in Sindelfingen besucht, wo die JU aufzeigen konnte, dass im Ländle kein Platz für Linke Ideen ist. Nach den Ereignissen zur Hessen Wahl, bei der sich Ypsilanti mit Stimmen der Linkspartei zur Hessischen Ministerpräsidentin wählen lassen wollte, wandte sich die Unterländer JU mit einem offnen Brief an die SPD Mandatsträger im Kreis Heilbronn, mit der Frage, ob sie dies zur nächsten Bundestagswahl für ihre Partei ausschließen können. Erschreckend für die Junge Union war hier, dass keinerlei Reaktionen der Sozialdemokraten gekommen ist. Mark Mühlbeyer hierzu: „Für mich ist klar, wohin der Weg der SPD führt: Sie steuert ein Rot-Rot-Grünes Bündnis nach der nächsten Wahl an. Unsere Aufgabe wird es sein, durch einen aktiven Wahlkampf in Deutschland nach 11 Jahren wieder zu einer Bürgerlichen Mehrheit zu kommen, damit unser Land weiter vorankommt!“
Die inhaltliche Arbeit im Geschäftsjahr 2007/2008 wurde durch die Projektgruppen Inneres und Wirtschaft geleistet. Die PG Inneres unter Christian Schuster beschäftigte sich unter anderem mit der Kriminalitätslage im Stadt- und Landkreis Heilbronn. Durch einen Besuch des Heilbronner Kripo Chefs wurden hier interessante Einblicke gewährt. Die Projektgruppe Wirtschaft unter Torsten Schubert und Christan Reuter beschäftigte sich im Amtsjahr mit der Wirtschaftspolitik. So konnten mit dem verfassten Papier die Themengebiete Steuern, Mittelstandspolitik und Fachkräftemangel angegangen werden.
Inhaltlich setzte sich die diesjährige Kreisjahreshauptversammlung unter anderem für die sofortige Einstellung der Entwicklungshilfe in China ein.
Ausklang fand der Abend beim Neuenstädter Stadtfest mit dem Generalsekretär und Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl MdB. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Hannemann eindrucksvoll bestätigt vom 30. April 2008 |
| - Landestag der Jungen Union in Remchingen (Nordbaden) - |
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Auf dem Landestag der Jungen Union Baden-Württemberg konnte sich der JU Kreisverband Heilbronn gut behaupten. Zentrales Thema zur Versammlung im nordbadischen Remchingen war Schule und Bildung. Mit Björn Hannemann stellt der Verband weiterhin ein Mitglied im Landesvorstand der Jungen Union Baden-Württemberg.
Auf dem Landestag der Jungen Union Baden-Württemberg konnte sich der JU Kreisverband Heilbronn gut behaupten. Zentrales Thema zur Versammlung im nordbadischen Remchingen war Schule und Bildung. Mit Björn Hannemann stellt der Verband weiterhin ein Mitglied im Landesvorstand der Jungen Union Baden-Württemberg.
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Dass die Junge Union im Kreis Heilbronn gut aufgestellt ist, bewies sie bereits Anfang des Jahres mit der Gründung der Schüler Union Heilbronn. Diese Vereinigung, unter dem Vorsitzenden Daniel Fritsche, bearbeitete das Leitpapier „Schule neu denken“ sehr intensiv. Darüber hinaus arbeiteten die Projektgruppe Inneres, sowie weitere Mitglieder des Kreisverbandes, diesen Themenkomplex ab, der von frühkindlicher Bildung bis hin zur gymnasialen Oberstufe reichte. Inhaltlich setze sich der Landestag unter anderem für eine Grundschule ab dem fünften Lebensjahr mit den Schlagworten „Fit ab fünf“ ein. Weiterhin macht sich die JU im Ländle für die Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems stark.
Für den Kreis Heilbronn sitzt - wie bereits seit 2005 - Björn Hannemann im Landesvorstand der JU. Mit 77,5 % der Stimmen erreichte Björn Hannemann das beste Ergebnis aller Beisitzer im künftigen Landesvorstand. „Ich freue mich mit dem gesamten Kreisverband über das gute Ergebnis von Björn Hannemann. Durch seine inhaltliche Arbeit im Bereich Steuern und Finanzen konnte er in den vergangenen Jahren seine Kompetenz unter Beweis stellen und unseren Kreisverband sehr gut repräsentieren.“, unterstreicht der JU Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer die erneute Wahl Björn Hannemanns in den Landesvorstand.
Inhaltlich konnte sich der Kreisverband der Jungen Union gut einbringen: So wurde auf Antrag der Unterländer ein Appell an die Kommunen verabschiedet, welcher islamische Gemeinden auffordert, zukünftig auf den Bau von Minaretten zu verzichten. Ebenso wurde ein Antrag des Kreisverbands verabschiedet, welcher eine raschere Umsetzung der vor der Bundestagswahl beschlossenen Vereinfachung des Steuerrechts fordert.
Mark Mühlbeyer zum Schluss des Landestages: „Wir können als Kreisverband, sowohl inhaltlich als auch personell äußerst zufrieden sein und gehen voller Selbstvertrauen und Selbstbewusstsein in das kommende Wahljahr und die Nominierungen für die Kommunalparlamente. Ziel ist es, mehr unserer motivierten und inhaltlich brillierenden JU-Kandidaten in den Städten und Gemeinden unterzubringen. Die Junge Union wird sich im kommenden Wahljahr nicht mehr mit den hinteren Listenplätzen zufrieden geben, sondern offensiv in die Verhandlungen gehen.“
Der Kreisverband der Jungen Union wird in der kommenden Amtsperiode einen Arbeitskreis gründen, der sich intensiv mit der Kommunalwahl auseinandersetzt.
Geplant ist sämtliche CDU-Fraktionen und die CDU-Vorstände im gesamten Landkreis zu kontaktieren um sie auf die Junge Union und Ihre Kandidaten aufmerksam zu machen. Der Arbeitskreis wird ebenfalls potentielle Kandidaten aus Reihen der JU inhaltlich und administrativ unterstützen. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| STANDPUNKT | Betreuungsgeld vom 25. Mai 2007 |
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| Familienministerin Ursula von der Leyen versucht nun doch durch die Hintertür das geplante Betreuungsgeld zu kippen. Dabei spielt sie vor allem der SPD in die Hände. Schon zu Zeiten von Rot-Grün wurde von den Sozialdemokraten die „Hoheit über den Kinderbetten“ gefordert.
Beim Betreuungsgeld, das von den Linken abfällig als „Herdprämie“ diffamiert wird, geht es darum Mütter und Väter, welche sich freiwillig dafür entscheiden, die ersten drei Lebensjahre der Betreuung ihrer Kinder zu widmen, zu unterstützen. Eine Gleichberechtigung zwischen der Erziehung durch die eigenen Eltern und der Betreuung in einem Hort muss gewährleistet sein. Eltern, die sich hierfür entscheiden, verdienen genauso den Respekt der Gesellschaft, wie Eltern, die sich für die Karriere entscheiden. Sie dürfen sich nicht am Rand der Gesellschaft wieder finden, sondern in der Mitte.
Als weiterer Faktor ist es gerade in ländlichen Strukturen oftmals der Fall, dass Großeltern ebenso in der Kindesbetreuung mitwirken und hierbei eine entscheidende Stütze darstellen.
Die Höhe von etwa 150 € pro Monat, welche als Erziehungsbonus gelten, unterstützt die Erziehung zu Hause. Der milliardenschwere Ausbau der Kindergärten mit Ganztagesbetreuung ist gut und richtig, jedoch muss eine gerechte Balance zwischen der Erziehung im Elternhaus und die in einer Kita aufrechterhalten werden. Daher muss das Betreuungsgeld ein tragender Pfeiler der Union sein und darf nicht in Frage gestellt werden. |
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| Markus Schuster |
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| PRESSEMITTEILUNG | Bremen lehrt uns „aufpassen Deutschland“ vom 24. Mai 2007 |
| - Die Linke darf in Deutschland keinen Fuß fassen - |
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Die Junge Union im Kreis Heilbronn zeigt sich nach dem Wahlergebnis in Bremen besorgt über das gute Abschneiden der Altlinken SED Nachfolger. Über 8,4 % konnte so die Linkspartei in Bremen für sich als Ergebnis verbuchen. Hier gilt es nun für die JU gezielt Ursachenforschung zu betreiben, damit linke SED Schergen in Westdeutschland keinen Fuß fassen können und Bremen ein Einzelfall bleibt.
Die Junge Union im Kreis Heilbronn zeigt sich nach dem Wahlergebnis in Bremen besorgt über das gute Abschneiden der Altlinken SED Nachfolger. Über 8,4 % konnte so die Linkspartei in Bremen für sich als Ergebnis verbuchen. Hier gilt es nun für die JU gezielt Ursachenforschung zu betreiben, damit linke SED Schergen in Westdeutschland keinen Fuß fassen können und Bremen ein Einzelfall bleibt.
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| Die Mindestlohn Kampagne der SPD hat gerade das Gegenteil erreicht, was die Sozialdemokraten erreichen wollten. Anstatt den gewünschten Effekt für den Aufruf zum Mindestlohn zu erzielen, wurden die Wähler scharenweise in die Hände der Linken getrieben. Am schwachen Abschneiden der Union ist jedoch zum einen der Schmusekurs gegenüber der in Bremen regierenden großen Koalition, als auch der Versuch die Union als „moderne Großstadtpartei“ zu etablieren, mit dem damit verbunden Verzicht auf Themen aus dem konservativen Spektrum. „Wir müssen auch im Hinblick auf die Kommunalwahl 2009 schon jetzt aufzeigen, dass gerade hier im Süden der Republik kein Platz ist für linke Ideen. Die SPD muss hier klare Unterschiede zur Linken aufzeigen und diese forcieren.“, so der JU-Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer.
Blindwütiger Aktionismus der Linken blieb auch in der aktuellen Debatte um das Studienzentrum Weikersheim nicht außen vor. So wurde selbst von Seiten der SPD eine sofortige Schließung gefordert und die Mitglieder des Studienzentrums wurden öffentlich an den Pranger gestellt. Die Offenheit einiger Sozialdemokraten für das linke und linksextreme Spektrum wird hier leider allzu oft vernachlässigt und kaum bekannt.
Die Ausschreitungen gerade in jüngster Zeit in Norddeutschland zeigen, welche Gefahr durch linken Extremismus ausgeht. In Hamburg sind im Vorfeld des G8 Gipfels in Heiligendamm Straßenschlachten mit der Polizei an der Tagesordnung. Nur ein hartes Vorgehen der Ordnungskräfte gegenüber Krawallmachern konnte bisher Wirkung zeigen.
Durch die Freilassung ehemaliger Terroristen werden diese zu RAF Ikonen hochstilisiert und bringen ihre Aktionen aus den 70er und 80er Jahren des vergangen Jahrhunderts glorifizierend zur Geltung. In der Debatte zur Haftentlassung des Terroristen Christian Klar waren es ebenso die linken Organisationen welche „Freiheit für Klar“ forderten, einem RAF Terroristen, welcher bis heute von seinen antidemokratischen Ideen keinen Abstand genommen hat. „Hier ist nun der Staat gefordert um den Kampf gegen linke Gewalt mit dem gleichen Nachdruck zu führen, wie er gegen Rechtsextremisten schon lange geführt wird.
Alle Parteien des linken Spektrums sind aufgefordert in ihren Aktionen endgültig klar zu stellen, dass sie mit radikalen Ideen nichts zu tun haben wollen und somit die Plattform der Demokratie nicht verlassen werden“, argumentiert Mühlbeyer abschließend. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| PRESSEMITTEILUNG | Jungunionisten lehnen neue Ausgaben ab vom 21. Mai 2007 |
| - Ausgeglichener Landeshaushalt ab 2008 muss kommen - |
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Passend zur Debatte wie mit den zu erwarteten Steuereinnahmen zu verfahren ist, verabschiedete die JU im Unterland auf ihrer Kreisjahreshauptversammlung vorausschauend schon einen Beschluss, in welchem sie Mehrausgaben ablehnen. Dieses Geld kann nach Auffassung der JU nur zur Schuldentilgung verwendet werden.
Passend zur Debatte wie mit den zu erwarteten Steuereinnahmen zu verfahren ist, verabschiedete die JU im Unterland auf ihrer Kreisjahreshauptversammlung vorausschauend schon einen Beschluss, in welchem sie Mehrausgaben ablehnen. Dieses Geld kann nach Auffassung der JU nur zur Schuldentilgung verwendet werden.
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| Positiv waren die Jungunionisten überrascht als Ministerpräsident Günther Oettinger ankündigte einen ausgeglichen Landeshaushalt bereits für 2008 vorlegen zu können. Mit diesem Schritt folgt Baden-Württemberg dem Nachbarland Bayern, das dies bereits 2006 geschafft hatte. Auch für 2009 und 2010 sind laut Oettinger keine neuen Schulden eingeplant. Der Finanzexperte des JU-Kreisverbandes Heilbronn, Torsten Schubert zu diesem Thema: „Nach neuesten Steuerschätzungen ist bei Bund, Ländern und Kommunen mit Mehreinnahmen in Höhe von ca. 20 Mrd. € in diesem Jahr und ca. 48 Mrd. € in 2008 zu rechnen. Die momentane Staatsverschuldung beläuft sich auf ca. 1458 Mrd. €. Dies ist eine nicht zu verantwortende Last für kommende Generationen.“
Momentan werden ca. 15 % des gesamten Bundeshaushaltes der Bundesrepublik Deutschlands nur für Zinszahlungen verwendet. Wenn eine schrittweise Reduzierung der Schuldenlast durch einen konsequenten Sparkurs eingeleitet werden würde, könnten die dadurch freiwerdenden Mittel, welche sonst im „Zinsloch“ verschwinden würden, für Zukunftsinvestitionen verwendet werden.
Mögliche Weiterverwendungen und somit Ausgaben der Steuermehreinnahmen, zum Beispiel für Steuerentlastungen, sind in Anbetracht der momentanen konjunkturellen Situation Deutschlands kurzsichtig und populistischer Wählerfang. Langfristig dagegen ist durch eine massive Minderung der Schuldenlast genügend finanzieller Freiraum für neue Investitionen oder Steuersenkungen gegeben. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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| STANDPUNKT | Gedanken zu Stuttgart21 vom 15. Mai 2007 |
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| Die Diskussion um Stuttgart 21 ist momentan eher ruhig aber sie läuft. Mit Spannung wird im ganzen Ländle das Endergebnis erwartet, ob und wie viel der Bund zu diesem Projekt beisteuern wird. Gewiss hat diese Baumaßnahme Signalwirkung auf das ganze Land, jedoch muss hinterfragt werden, ob der Preis der hierfür gezahlt wird, gerechtfertigt ist.
Stuttgart 21 ist in seiner Grundplanung auf ein achtgleisiges Konzept ausgelegt, der Mannheimer Hauptbahnhof mit 12 Gleisen – ebenfalls ein Durchgangsbahnhof – stößt mittlerweile an seine Grenzen, daher darf erwartet werden, dass Stuttgart mit mehr Verkehr als Mannheim hier ebenso Probleme erhalten wird. Die Hauptbahnhöfe von München und Frankfurt am Main sind ebenfalls Kopfbahnhöfe, die in größerem Ausmaß Verkehre zu bewältigen haben.
Die Streichung von Regionalisierungsmitteln seitens des Bundes hat die Region Heilbronn-Franken stark betroffen, was die Zugverbindungen betrifft. Im Land gibt es gerade eisenbahntechnisch viele Baustellen, wo Investitionen notwendig sind. Man betrachte allein im Kreis Heilbronn das Nadelöhr zwischen Züttlingen und Möckmühl. Ebenso der Ausbau der Frankenbahn nach Würzburg liegt auf der langen Bank, Fahrgäste aus der Region Franken werden noch auf Jahre hinaus auf der „Schüttelpiste“ zum Zentralen ICE Bahnhof Süddeutschlands fahren müssen. Klar, dass mit Stuttgart 21 auch der Bau der Strecke Wendlingen – Ulm zusammenhängt. Diese Verbindung beider Städte ist wirtschaftlich sinnvoll.
Wenn Stuttgart 21 kommt, muss von Seiten des Landes klargestellt werden, dass es eben nicht noch weiter zu Lasten der Menschen im Ländlichen Raum gehen darf. Baden-Württemberg besteht nicht nur aus Metropolregionen und Ballungsgebieten, daher darf bei Zukunftsinvestitionen nicht der Eindruck entstehen, dass hier einseitig investiert wird. |
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| Markus Schuster |
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| PRESSEMITTEILUNG | Stammtisch der JU erfreut sich regem Zulauf vom 13. Mai 2007 |
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Zum ersten Stammtisch der Jungen Union unter dem neuen Kreisvorsitzenden Mark Mühlbeyer im Neckarsulmer Brauhaus konnte der Kreisvorstand etliche Neumitglieder begrüßen.
Zum ersten Stammtisch der Jungen Union unter dem neuen Kreisvorsitzenden Mark Mühlbeyer im Neckarsulmer Brauhaus konnte der Kreisvorstand etliche Neumitglieder begrüßen.
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| Zu einer festen Einrichtung hat sich der Stammtisch der Jungen Union am ersten Freitag im Monat entwickelt. Hier wird neben der allgemeinen Politik auch – und vor allem – Smalltalk gehalten. Um eine gewisse Kontinuität zu wahren, wechselt der Stammtisch in der Regel zwischen dem Lehners in Heilbronn und dem Brauhaus in Neckarsulm. So kann potenziellen Mitgliedern eine direkte Ansprechbasis zur zwanglosen Kontaktaufnahme außerhalb von Sitzungen geboten werden. „Ich freue mich über jeden potenziellen Beitrittskandidaten, der zu unseren Treffen erscheint. Mit einer starken und vor allem jungen Mannschaft in der Zukunft zeigen wir, dass eben die Politik doch nicht nur was für ältere ist, sondern auch wir Jungunionisten hier aktiv mitmischen können, um die Interessen der Jungen Generation aktiv zu vertreten.“, so der JU Kreisvorsitzende Mark Mühlbeyer. An den Treffen nehmen in der Regel zwischen 15 – 25 Personen teil. Dass die Junge Union im gesamten Kreis sehr gut aufgestellt ist, zeigt sich an einem breiten Personenspektrum welche in der Regel teilnehmen. Aus den Verbänden Neckarsulm, Heilbronn, Bad Friedrichshall, Neuenstadt, sowie dem Weinsberger Tal finden die Mitglieder einmal im Monat den Weg zum JU-Stammtisch.
Zur Information: Die Junge Union Kreisverband Heilbronn trifft sich im monatlichen Wechsel im Lehners in Heilbronn und im Brauhaus Neckarsulm. In der Regel beginnen die Zusammenkünfte um 20 Uhr. Weitere Informationen sind auf der Homepage des JU Kreisverbandes unter www.junge-union.org zu finden. |
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| Markus Schuster |
| Pressereferent |
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